Germann Hannes · Ständerat · 2017-12-12

Wortprotokoll

Jetzt weiss ich wenigstens, woher das Wort "Motion" kommt: Es muss wahrscheinlich etwas mit "Emotion" zu tun haben. Man hat gespürt, dass das dem Kanton Tessin eine Herzensangelegenheit ist. Es ist auch für die Schweiz ein Entscheid der Vernunft, wenn wir Chiasso entsprechend aufwerten. Chiasso ist immerhin der grösste Grenzübergang, auch wenn die Zahlen, wie ausgeführt wurde, jetzt abnehmend sind. Ich merke auf jeden Fall auf den Strassen noch nicht viel davon. Eine Rückwärtsverlagerung nach Emmenbrücke scheint mir auch nicht Teil einer Lösung zu sein. Wenn wir schon in Thayngen, wo ich wohne und Steuern zahle, von diesem System profitieren, möchte ich eigentlich, dass die Tessiner das auch haben.

Ich anerkenne aber auch die Ausführungen von Frau Fetz, die zu Recht auf das Projekt Dazit verwiesen hat. Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat, wenn sich Synergien ergeben sollten, das nicht zweimal machen wird, sondern die beste Lösung realisieren wird.

Ich habe aber - ich bin ja nicht Mitglied der Kommission - noch eine Unklarheit wegen der Investitionen von 35,3 Millionen Franken, die Italien leisten müsste. Wenn die baulichen Anpassungen nicht gemacht werden, um ein System wirkungsvoll einzusetzen, dann ist das auch wieder ein Problem. Wäre es dann die Meinung, dass es etwa wie bei der Alpentransversale läuft, dass wir am Schluss die Installationen in oder für Italien auch noch gleich selber bezahlen sollen? Das wäre eigentlich die Frage: Läuft es darauf hinaus? Ich möchte einfach keine negativen Überraschungen erleben, wenn ich jetzt hier der Motion mit Überzeugung zustimme.