Engler Stefan · Ständerat · 2017-12-13

Wortprotokoll

Was wollte ich mit meinem Postulat erreichen? Ich wollte erreichen, dass wir über Einschätzungen und Langzeitszenarien verfügen, die Auskunft geben über die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Armutsmigration. Was sind die längerfristigen Auswirkungen gelungener Integration, aber auch nichtgelungener Integration auf die schweizerische Gesellschaft?

Ich wollte damit in Erfahrung bringen, mit welchen Kosten für Sozialhilfe, aber auch für Integrationsmassnahmen wir zu rechnen haben - und das nicht aus einer kurzfristigen Optik über ein, zwei oder drei Jahre, sondern über eine längerfristige Zeit betrachtet. Ich wollte in Erfahrung bringen, welche Auswirkungen die Immigration in unserem Land auf die Gesundheitspolitik, auf die Sozialversicherungseinrichtungen, auf unser Bildungssystem, auf den Arbeitsmarkt, auf die Kultur, aber auch auf die Zusammensetzung der Gesellschaft hat. Ich wollte Aufschluss darüber, ob die Migration je nach Integrationserfolg oder -misserfolg Wachstumsimpulse setzen kann oder aber zu Wohlstandseinbussen im Aufnahmeland führt. Ich wollte auch wissen, was die Emigration [PAGE 984] für die Herkunftsländer bedeutet. Tragen die Geldrückzahlungen zur Entwicklung der Herkunftsländer bei? Oder trägt der Wissenstransfer von Flüchtlingen, von in Aufnahmeländer emigrierten Personen dazu bei, dass die Herkunftsländer davon profitieren können? Und letztlich beabsichtigte ich mit meinem Postulat auch, in Erfahrung zu bringen, wie benachbarte Länder mit der Thematik umgehen und ob im Verlaufe der Zeit auch innerhalb der Aufnahmeländer Verschiebungen bzw. Binnenwanderungen stattfinden oder nicht.

Zum Zeitpunkt der Einreichung dieses Postulates wusste ich aber nicht, dass im Nationalrat ein ähnliches Postulat (16.3790) eingereicht worden war. In den ersten drei Ziffern verlangt das Postulat aus dem Nationalrat einen Bericht darüber, was die Emigration für die Herkunftsländer bedeutet. In der vierten Ziffer verlangt es Auskunft darüber, was die Auswirkungen der Migration für die Schweizer Gesellschaft und Wirtschaft sind.

Ich habe den Eindruck, dass wir uns zu sehr mit den kurzfristigen Problemen, mit Verfahrensfragen, mit Asylzentren und Rückkehrhilfen befassen und das grosse Bild zu wenig erkennen wollen - ein grosses Bild, das uns vielleicht in 20 oder 25 Jahren eine völlig veränderte Schweiz zeigt. Ich will allerdings nicht ein Postulat annehmen lassen, wenn ein ähnliches bereits in Bearbeitung ist und ähnliche Fragen bereits gestellt sind. Ich ziehe deshalb das Postulat zurück und entschuldige mich bei meinem Nachbarn und bei den übrigen Kollegen, die das Postulat unterzeichnet haben, dafür, dass ich einen zu wenig guten Überblick hatte über das, was in diesem Bereich bereits an Vorstössen pendent ist. Allerdings erwarte ich nicht, dass all meine Fragen auf den 20 Seiten, die der Nationalrat verlangt hat, beantwortet werden können. Trotzdem bin ich überzeugt, dass wir es unserer Bevölkerung und unserer Gesellschaft schuldig sind, auch die längerfristigen Auswirkungen immer wieder transparent zu machen, damit sie sich nicht von den kurzfristigen Entwicklungen ablenken lassen und das grosse Bild nicht aus den Augen verlieren.[GZ]

Ich ziehe das Postulat zurück.