Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-12-14

Wortprotokoll

Die Vorlage, die Sie heute beraten, hat das Ziel, den Schutz von gefährdeten Kindern zu verbessern. Ich darf zusammenfassen, dass es beiden Räten, auch heute in der Einigungskonferenz, gelungen ist, diese Verbesserung zu beschliessen.

Es geht darum, dass in Zukunft Berufsgeheimnisträger auch dann eine Meldung machen können, wenn sie Hinweise auf eine Gefährdung haben, und nicht erst dann, wenn eine Straftat vorliegt. Die Vorlage sieht zudem vor, dass von einer Meldepflicht nicht nur Lehrpersonen erfasst sind, sondern alle Fachpersonen, die beruflich regelmässig mit Kindern zu tun haben. In diesem Sinne bringt diese Vorlage eine deutliche Verbesserung des Schutzes von gefährdeten Kindern.

Ihr Rat hat bei der letzten Beratung auch noch einmal deutlich darauf hingewiesen, dass für die Meldung ein konkreter Hinweis nötig sei. Ein konkreter Hinweis heisst aber nicht harte Fakten. Das wurde ebenfalls gerade in Ihrem Rat präzisiert, und ich sage es gerne auf Französisch, weil es auch auf Französisch gesagt wurde: "En droit, un indice, c'est l'indication qu'il pourrait exister un fait." Das heisst, bei einer Gefährdungsmeldung sollen wenn möglich Anhaltspunkte genannt werden. Gemeldet wird nämlich nicht der Verdacht, sondern die Beobachtung.

Ich denke, mit diesen Erläuterungen ist klargeworden, was Sie möchten, nämlich eine Verbesserung - ich sage es noch einmal - des Schutzes von gefährdeten Kindern. Dass ein Unterschied besteht zwischen dem Melderecht und der Meldepflicht, das lässt sich, denke ich, auch rechtfertigen, indem man sagt, dass bei der Meldepflicht, von der in Zukunft alle Fachpersonen betroffen sind, die beruflich regelmässig mit Kindern zu tun haben, eine konkrete Gefährdung vorliegen muss, damit diese Meldung zu machen ist. Ich glaube, das lässt sich rechtfertigen.

Ich würde sagen, es ist Ihnen, den beiden Räten, gerade in der Einigungskonferenz gelungen, sich noch einmal aufeinander zuzubewegen, letztlich im Sinne der Kinder. Ich danke Ihnen für diese Bewegung.

Der Bundesrat kann die Vorlage, wie sie Ihnen die Einigungskonferenz präsentiert, unterstützen.