AB 225885

Wortprotokoll

Die Frage der Besteuerung von Robotern wird immer häufiger gestellt. Ich nehme an, es geht Ihnen auch so: Wenn Sie irgendwo in einem Saal an einer Veranstaltung sind, ist das ein Thema, das regelmässig aufs Tapet kommt.

Die Frage ist vorab, was ein Roboter ist. Ist eine Sortieranlage, die erkennt, wenn Pommes frites Flecken haben, und diese ausscheidet, bereits ein Roboter? Ist es eine künstliche Intelligenz, die das erkennt, oder noch nicht? Ist ein selbstfahrendes Auto schon ein Roboter, der besteuert werden muss? Auch das basiert auf dieser Frage. Wo beginnt etwas, ein Roboter zu sein, und wo hört es auf? Das wäre noch zu definieren. Wenn wir die aktuelle Entwicklung sehen, dann stellt sich diese Frage wahrscheinlich jeden Monat neu. Was ist künstliche Intelligenz, was müsste besteuert werden und wie?

Aus Sicht des Bundesrates ist das ein falscher Ansatz. Es war die Schweizer Wirtschaft, aber nicht nur, die davon profitiert hat, dass wir effizienter geworden sind. Diese Entwicklung geht im Moment etwas schneller voran als in der Vergangenheit. Wenn ich zurückblicke, so hatte es in meinem Dorf vor fünfzig Jahren noch drei Schuhmacher. Heute hat es keinen mehr. Wir werfen die Schuhe fort, sie werden automatisch hergestellt. Sie werden dadurch günstiger, und wir können sie wechseln. Wir können diese Entwicklung nicht aufhalten, sondern wir müssen sie eigentlich fördern. Wenn wir Roboter besteuern würden, dann müssten wir Kapital und Innovationen besteuern. Innovationen besteuern heisst Innovationen bremsen. Gerade die Schweiz als Hochlohnland ist auch in Zukunft auf Innovationen angewiesen. Innovationen fördern die Wirtschaft in Schritten. Die Glühbirne ist z. B. keine Weiterentwicklung der Kerze, sondern eine Innovation. Solche Innovationen brauchen wir wohl auch in Zukunft, um unsere Wirtschaft im Hochlohnland voranzubringen.

Ich habe auch keine Sorge, dass Arbeitsplätze verschwinden. Neue Qualitäten werden gebraucht, und es entstehen neue Arbeitsplätze. Daher ist die Besteuerung von Innovation und Kapital in jedem Fall ein falscher Ansatz. Aber wir werden diese Entwicklung selbstverständlich im Auge behalten müssen. Sie beginnt eher bei der Aus- und Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Das beginnt bereits bei der Berufsausbildung. Wenn Sie sehen, wie heute diese Berufsfelder definiert werden, wie sich junge Leute auf diese kommende Entwicklung vorbereiten, dann habe ich eigentlich keine Angst, sondern freue mich darauf. Ich bin überzeugt: Wenn wir das nicht bremsen, sondern fördern, werden alle davon profitieren.

In diesem Sinne bitte ich Sie, das Postulat nicht anzunehmen. Es ist ein falscher Ansatz. Die Entwicklung ist im Auge zu behalten, aber sie beginnt wohl bei der Ausbildung. Dort haben wir zu investieren, statt bei den Innovationen zu bremsen.