Aebischer Matthias · Nationalrat · 2018-03-01

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Hurter, Sie haben heute Morgen gesagt, die Schweiz sei ein Veloland. Sie irren, Herr Hurter, es ist eben leider nicht so. Wenn es so wäre, hätten wir keine Velo-Initiative gemacht. In der Schweiz geben 8 Prozent der Leute an, dass sie regelmässig das Velo benutzen. In Schweden sind es doppelt so viele, dort sind es 17 Prozent, in Dänemark sind es 23 Prozent, und in Holland sind es 36 Prozent. In der Schweiz sind es eben nur 8 Prozent. Wir sind also kein Veloland, Kollege Hurter, wir sind ein Veloentwicklungsland. Das ist einfach so. [PAGE 130]

Als Präsident von Pro Velo Schweiz muss es mein Ziel sein, diesen Prozentsatz zu erhöhen. Denn im Zeitalter der Nachhaltigkeit, der Agenda 2030, im Zeitalter der Bewegungsprogramme für Kinder und auch für Erwachsene nimmt das Velo eine zentrale Rolle ein. Velofahren ist nicht nur gesund, es ist auch umweltschonend und entlastet den Strassen- und den Bahnverkehr. Das hat nicht nur die Velolobby gemerkt, sondern Verkehrsspezialisten jeglicher Couleur. So findet zum Beispiel auch der Touring Club Schweiz - der Vizepräsident sitzt hier neben mir -, dass das Velo in die Verfassung gehört und somit breit gefördert werden soll.

Das Motto heute auf der Strasse ist längst ein Miteinander und nicht mehr ein Gegeneinander. Jeder Autofahrer ist ab und zu auch Velofahrer und ab und zu auch Fussgänger. Sogar Kollege Hurter hat zugegeben, dass er ab und zu zu Fuss geht und das Velo braucht. Das Ziel muss es doch sein, dass man eben nicht gegeneinander, sondern miteinander unterwegs ist. Dass man mit Einbezug aller Verkehrsteilnehmer eine möglichst optimale Variante für den Gesamtverkehr findet, das ist das Ziel. Das sieht von Fall zu Fall, von Stadt zu Stadt und auch von Dorf zu Dorf immer etwas anders aus. Wichtig ist uns von Pro Velo Schweiz jedoch, dass das Velo bei allen Planungen immer von Beginn weg einberechnet wird. Viele Städte und Gemeinden sind weit fortgeschritten und machen das bereits. Leider ist das aber noch nicht überall der Fall.

Deshalb sind wir der Meinung, dass das Velonetz so wie die Fuss- und Wanderwegnetze in die Verfassung gehört- am liebsten mit einer Muss-Formulierung, so wie es der Initiativtext fordert. Doch wir unterstützen auch die Kann-Formulierung des Gegenvorschlages. Entscheidend ist, dass das Velo und die Veloinfrastruktur - Velowege, Velostrassen - besser gefördert werden. Wollen wir den Prozentsatz der velofahrenden Bevölkerung erhöhen, dann ist das unabdingbar. Und es ist im Sinne der Nachhaltigkeit, im Sinne der Volksgesundheit.

Zum Schluss sage ich noch etwas zu den Kosten; das wurde auch schon diskutiert. Wenn jetzt behauptet wird, das würde alles viel kosten und den Bundeshaushalt übermässig belasten, dann entspricht das schlichtweg nicht der Wahrheit. Die Mitfinanzierung durch den Bund ergibt sich bereits aus dem Volks-Ja zum NAF. Das Geld wäre also vorhanden. Es geht einzig und alleine darum, im Sinne einer sinnvollen Gesamtverkehrslösung bei der Planung in Zukunft das Velo von Beginn weg einzubauen.

Ich bitte Sie daher, der Initiative wie auch dem Gegenvorschlag zuzustimmen und den Antrag der Minderheit Hurter Thomas abzulehnen.