Hess Erich · Nationalrat · 2018-03-01

Wortprotokoll

Ich muss zuerst meine Interessenbindungen bekanntgeben: Mein Velo wurde vor über achtzehn Jahren geklaut. Deshalb bin ich seit mehr als achtzehn Jahren nicht mehr Velo gefahren. Zudem bin ich ein fanatischer Autofreund.

Wir haben gestern darüber diskutiert, dass wir Aufgaben des Bundes abbauen und überprüfen wollen. Da darf der Bund ganz sicher nicht noch weitere unnötige Aufgaben übernehmen, die gar nicht in seine Zuständigkeit fallen. Es hat bis jetzt sehr gut funktioniert, indem die Gemeinden und allenfalls die Kantone für die Rad- und Wanderwege zuständig sind. Es kann nicht sein, dass hier der Bund weitere unnötige Aufgaben übernimmt.

Sie müssen wissen: Viele Radfahrer haben das Gefühl, die Strassen gehörten ihnen. Das Gegenteil ist der Fall: Wenn wir die Finanzierung der Strasse anschauen, müssen wir im Hinterkopf behalten, dass der normale Autoverkehr einen Kostendeckungsgrad von 110 Prozent und der Schwerverkehr einen Kostendeckungsgrad von über 130 Prozent haben. Der Autofahrer finanziert also all diese Strassen. Die Initianten sind hier der Meinung, dass noch mehr Geld aus dem motorisierten Individualverkehr, also aus dem Auto- und Schwerverkehr, in den Radverkehr fliessen soll. Das kann nicht sein.

Es kam von verschiedenen Rednern das Argument des Klimas, zum Beispiel von Herrn Nationalrat Glättli. Schauen wir das Klima draussen an. Wir hatten die letzten paar Tage sehr kalt. Ich wäre froh, die Klimaerwärmung würde etwas schneller voranschreiten. Aber wir wissen ja haargenau, dass wir auf unserem Planeten immer kältere wie auch wärmere Zeiten hatten. Das waren immer Wechselbewegungen. Wir hatten verschiedene Eiszeiten, und wir hatten auch in den vergangenen paar Jahrhunderten immer Schwankungen in der Temperatur. Wir wissen auch, dass das CO2 nicht der Hauptgrund ist, wieso das Klima schwankt, denn 98 Prozent des CO2-Ausstosses sind natürlich und nicht vom Menschen verursacht. Dann haben wir noch 2 Prozent, die vom Menschen verursacht werden. Heruntergebrochen auf die Schweiz gibt dies noch etwa 0,001 Prozent, sprich: Wir können mit gutem Gewissen Auto fahren und auch fliegen.

Deshalb bitte ich Sie ganz klar, diese unnötige Initiative wie auch den Gegenvorschlag abzulehnen und dies auch dem Volk so zu empfehlen.