Bruderer Pascale · Nationalrat · 2002-06-13

Wortprotokoll

Viele Behinderte sind heute anwesend, eine Etage tiefer in der Galerie des Alpes, viele auch auf dem Bundesplatz. Sie verteilen Postkarten mit traurigen Smileys. Was glauben Sie, warum diese Smileys trauern? Ob dem Schicksal der behinderten Menschen? Weit gefehlt. Sie trauern ob der Diskussionsverweigerung, die jetzt, hier und heute, zur Diskussion im Raume steht.

Die Kommission hat mehrmals getagt. Sie hat das Gesetz beraten und zu dem gemacht, was es gemäss Titel sein sollte: ein Gleichstellungsgesetz. Eine Rückweisung an die Kommission kann nur ein Ablenkungsmanöver sein, ein Versuch nämlich, hinsichtlich dessen, was die Gleichstellung behinderter Menschen betrifft, heute nicht geradestehen zu müssen. Eine andere Bedeutung kann dem Rückweisungsantrag nicht beigemessen werden. Wir haben in der Kommission das Gesetz zu Ende beraten. Wäre es nicht justiziabel, wäre es nicht in den Rat gekommen.

Glauben Sie mir, ich hätte mir mein erstes Votum hier im Rat auch freundlicher vorstellen können! Ich bin optimistisch: Es wird ein freundlicheres, konstruktiveres Votum geben, bereits das nächste dann, wenn wir auf dieses Geschäft eintreten. Eine Vision unserer Gesellschaft muss es doch sein, behinderte Menschen selbstverständlich zu integrieren, behinderte Menschen als gleich und als gleich wertvoll anzusehen, und nicht ihre Behinderung ins Zentrum zu stellen, sondern ihre Persönlichkeit. Heute werden viele dieser Menschen durch unzählige Hindernisse diskriminiert, eingeschränkt. Das ist unbefriedigend, und das ist unserer Gesellschaft unwürdig, aber es ist nicht fatal. Fatal wäre, wenn wir das nicht ändern könnten oder nicht ändern wollten.

Ich bitte Sie, die Rückweisunganträge abzulehnen und auf das Geschäft einzutreten.