Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-03-15

Wortprotokoll

Ob wir die Welt als sicher oder unsicher bezeichnen, ist im Einzelfall, den wir prüfen, wie ich jetzt ausgeführt habe, eigentlich weniger relevant. Das SEM muss gemäss Bundesverfassung jedes einzelne Asylgesuch prüfen. Natürlich können dann die Länderinformationen helfen. Sie dienen dazu, gewisse Kenntnisse zu erlangen. Aber egal, ob das Land auf der Liste der Safe Countries ist oder nicht: Das SEM muss jedes Asylgesuch einzeln prüfen.

Daher bitte ich Sie: Konzentrieren Sie sich darauf, dass das SEM diese Arbeit gut machen kann, dass das SEM dort, wo rasche Verfahren möglich sind, rasch entscheiden und dann den Vollzug auch rasch machen kann. Darauf müssen wir uns konzentrieren. In den letzten Jahren hat das SEM das sehr gut gemacht. Das hat auch beträchtliche Erfolge gebracht. Vergleichen Sie einmal den Vollzug bei der Wegweisung mit verschiedenen anderen europäischen Ländern. Dann sehen Sie, dass wir den ganzen Prozess im Auge behalten. Dabei spielt die Safe-Countries-Liste eine absolut untergeordnete Rolle.