Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-03-15

Wortprotokoll

Ich bin nicht stolz darauf, dass im Jahr 2015 Millionen von Syrerinnen und Syrern fliehen mussten. Es ist falsch, was Sie sagen. Die Mehrheit waren keine Wirtschaftsflüchtlinge. Es ist falsch. Ich gebe Ihnen die Zahlen gerne. Ich habe sie gestern auch im Ständerat wieder vorgetragen. Bitte erkundigen Sie sich, oder wir liefern Ihnen die Zahlen nach.

Wenn Sie jetzt von der Sozialhilfe sprechen, dann erinnern Sie sich an die Diskussion, die wir im Zusammenhang mit der Behandlung der Motion Quadranti hatten. Unterstützen Sie uns, wenn es darum geht, die Investitionen in die Integration zu tätigen. Geben Sie uns bitte auch die Mittel, und dann sorgen wir gemeinsam dafür. Auch hier gilt: Wir machen das in unserem Föderalismus zusammen mit den Kantonen, die im Wesentlichen für die Integration zuständig sind. Es soll eben nicht Sozialhilfe bezogen werden, sondern diese Menschen sollen hier auch wirtschaftlich unabhängig leben können. Unterstützen Sie uns dann gerne - sehr gerne! - bei der Integration und bei der Finanzierung, die es dafür braucht.