Egerszegi-Obrist Christine · Nationalrat · 2002-06-17

Wortprotokoll

Im Namen der Mehrheit der FDP-Fraktion bitte ich Sie, hier der Mehrheit zuzustimmen.

Die Formulierung der Mehrheit ist ganz klar und hält unmissverständlich fest, dass Behinderte Teil unserer Gesellschaft sind. Wir müssen hier mit diesem Gesetz die Rahmenbedingungen fassen, damit sie nicht wegen ihrer Behinderung benachteiligt werden. Hier geht es also um die klare Umsetzung des Verfassungsartikels. Wir sind uns bewusst, dass sich Benachteiligungen in ganz verschiedenen Lebensbereichen äussern und dass wir mit einer Aufzählung immer unvollständig bleiben. Wir müssen aber auch gestehen, dass mit Gesetzes- und Verfassungsartikeln nie alle Benachteiligungen von Menschen mit, aber auch ohne Behinderungen aufgehoben werden können. Wir haben aber die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, zu setzen, und das tun wir hier.

Deshalb bitte ich Sie, die Mehrheit zu unterstützen; deren Formulierung ist klar und unmissverständlich.