Stahl Jürg · Nationalrat · 2002-06-18

Wortprotokoll

Bei der Frage der Integration behinderter Kinder in die Regelschule ist die SVP-Fraktion gespalten. Sie wird aber mehrheitlich den Antrag der Minderheit Triponez unterstützen.

Was die Minderheit Graf betrifft, so ist die SVP-Fraktion der Überzeugung, dass ihre Anliegen sehr wichtig sind; eine eigenverantwortliche und selbstbestimmte Lebensführung behinderter Menschen ist ein wichtiges und zentrales Anliegen. Ich erinnere Sie an dieser Stelle auch daran, dass die SVP-Fraktion im Rahmen der Revision des Invalidenversicherungsgesetzes in diesem Bereich Anträge gestellt hat. Wir wollen eine Gleichbehandlung von behinderten Menschen, die zu Hause leben wollen oder in Institutionen sind. Leider ist der Antrag der Minderheit Graf aber hier am falschen Ort und kann von der SVP-Fraktion in dieser Form nicht unterstützt werden. Auf der einen Seite - es wurde bereits betont - wird zu stark in die Hoheit der Kantone eingegriffen, auf der anderen Seite ist der Antrag zu unpräzis.

Die SVP-Fraktion wird sich hier also mehrheitlich der Kommissionsmehrheit anschliessen. Ich persönlich werde mich der Stimme enthalten, in der Hoffnung, dass der Ständerat durch eine Differenz die Gelegenheit erhält, eine intelligentere Lösung zu finden.