Flach Beat · Nationalrat · 2018-05-31

Wortprotokoll

Herr Amstutz, das ist genau die Problematik. Wenn man den Fokus nur auf einen einzigen Punkt lenkt - etwa die Frage, ob man jetzt aufstocken kann in der Dorfzone -, nur noch diesen Fokus hat und sich sagt: "Der Rest interessiert mich nicht", dann kann man keine Güterabwägung machen. Es ist eben die Aufgabe der Fachleute, alle legitimierten Gesetze, alle Zonenplanungen, die irgendwo mal gemacht und vom Volk abgesegnet worden sind, mit einfliessen zu lassen und aufzuzeigen, was man tun kann.

Wenn Sie gerne eine innere Aufstockung möchten, dann ändern Sie den Zonenplan und die Bauordnung. Das können Sie, das ist ein legitimes demokratisches Mittel, das allen offensteht. Ein Fachmann kann Ihnen nur bei der Auslegung helfen. Ich helfe Ihnen sofort, wenn wir das zusammen ein bisschen flexibilisieren können. Mir ist es aber wichtig, dass nicht ein Dorfkönig alleine sagt, er möchte dann die Schweinezucht an der Dorfgrenze haben, und das Dorf daneben nichts dazu sagen darf. Das funktioniert nicht. Es ist eine Güterabwägung. Raumplanung findet halt eben auf diesen verschiedenen Ebenen statt: föderal, kantonal, regional, auf Gemeinde- und sogar Quartierebene. Die Mitsprache muss geregelt sein. Es ist wichtig, dass die Instrumente bekannt sind. Dafür brauchen wir Fachleute.