Abate Fabio · Ständerat · 2018-06-04

Wortprotokoll

Zuerst ein Überblick: Im Jahr 2017 standen dem VBS insgesamt 8,1 Milliarden Franken zur Verfügung. Dieser Betrag umfasst den finanzierungswirksamen und den nichtfinanzierungswirksamen Gesamtaufwand, die Leistungsverrechnung und die Investitionen. Das VBS schloss die Staatsrechnung mit 7,8 Milliarden Franken ab. Dabei werden Kreditreste von rund 250[NB]Millionen Franken ausgewiesen, von denen 197 Millionen auf die Armee entfallen. Bei der Armee ist die grosse[NB]Abweichung hauptsächlich auf eine Änderung der Berechnungsmethode bei der Aktivierung von Munition zurückzuführen. Es geht da um eine Berechnungsmethode zur Rechnungsstellung, die in der Zeit der Budgetierung geändert wurde.

Das VBS budgetierte Erträge und Einnahmen in der Höhe von 1,6 Milliarden Franken und erzielte genau diesen Betrag, machte also eine Punktlandung. Das ergibt am Schluss einen Nettoaufwand von 6,5 Milliarden Franken. 2017 sind im Globalbudget mit allen erweiterten Kreditverschiebungs- und Reservebildungsmöglichkeiten deutlich weniger Kreditreste und ein deutlich geringerer Nachtragskreditbedarf angefallen als in den vergangenen Jahren. Das VBS hat vor allem die Kreditverschiebungsmöglichkeiten genutzt und hat dadurch Nachtragskredite vermeiden können. Insbesondere betraf dies den Bereich Verteidigung. Infolge der Kürzungen im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 wären Nachtragskredite im Bereich Rüstungsmaterial nicht ausgeschlossen gewesen. Dank der gezielten Kreditverschiebungen konnten Nachtragskredite vermieden werden. Die meisten Kreditreste sind nicht finanzierungswirksam angefallen. Der Hauptgrund dafür ist, dass weniger nichtfinanzierungswirksamer Aufwand für die Bezüge von Munition ab Lager notwendig war. Der Kreditrest bei den Leistungsverrechnungen kam vor allem aufgrund eines Minderaufwands für Raummieten infolge von tieferen Immobilienwerten und von vermehrten Objektrückgaben an Armasuisse Immobilien durch die Armee zustande.

Im Jahr 2017 betrug der durchschnittliche Personalbestand im VBS 11 488 Mitarbeitende. Das bedeutet ein Minus von 128 Vollzeitäquivalenten. Es gab auch in diesem Bereich eine Änderung in der Rechnungslegung. Bisher wurden die Personalkosten für friedensfördernde Massnahmen unter dem Sachaufwand verbucht. Neu werden sie unter dem Personalaufwand verbucht, was zur Folge hat, dass 469 zusätzliche Personalstellen ausgewiesen werden. Damit sind es neu 11[NB]957 Mitarbeitende.

Jetzt komme ich zu den wichtigsten Meilensteinen des VBS: Da ist einmal die Weiterentwicklung der Armee zu nennen. Die Besetzung der Standortkonfiguration in den Bereichen Führung, Ausbildung, Personelles, Logistik und Informatik konnte erfolgreich abgeschlossen werden, sodass die Umsetzung am 1. Januar dieses Jahres erfolgen konnte. Das "Bereitschaftssystem für Miliz mit hoher Bereitschaft" ist vorbereitet worden, Mitte 2017 konnten die Kaderschulen starten, und die neuen Verwaltungsstrukturen sind vorbereitet worden. Fitania umfasst drei Grossprojekte: die Rechenzentren VBS/Bund, das Führungsnetz Schweiz und die Telekommunikation der Armee. Auch mit diesen Projekten kam man voran.

Zum Generalsekretariat: Es standen Kredite von 95,3 Millionen Franken zur Verfügung. Die Rechnung schloss mit etwa 80 Millionen Franken ab. Es bleibt also ein grosser Kreditrest von 15,7 Millionen. Dieser wird mit den Reserven auf Stufe Departement begründet, die jeweils im Generalsekretariat eingestellt sind. Das Generalsekretariat führt die Bereiche Personal, Informatikberatung und übriger Betriebsaufwand. Dass ein Kreditrest besteht, ist eine gute Nachricht, allerdings könnten die eingestellten Reserven noch von Bedeutung sein, wenn das VBS in den nächsten Jahren zum Beispiel im Bereich Cyber neue Strukturen aufzubauen hat oder allgemeine Sparmassnahmen auffangen muss.

Zum Bundesamt für Bevölkerungsschutz: Hier beträgt der Funktionsaufwand 128,3 Millionen Franken, der Funktionsertrag 16,2 Millionen. Insgesamt fiel der Aufwand um 14,2 Prozent tiefer aus, finanzierungswirksam sogar um 17,3 Prozent tiefer. Das ist im Vergleich zu den verfügbaren Mitteln relativ viel. Begründet wird das vor allem mit der Verschiebung von Projekten.

Zur Verteidigung: Der Voranschlag 2017, inklusive Abtretungen und Kreditverschiebungen, betrug 6,121 Milliarden Franken. Davon waren 3,9 Milliarden finanzierungswirksam, 1,2 Milliarden Leistungsverrechnungen und rund 1 Milliarde nicht finanzierungswirksam. 55 Millionen Franken waren finanzierungswirksame Investitionsausgaben. Demgegenüber wurden Erträge von 376 Millionen Franken budgetiert. Die Rechnung schloss mit 3,9 Milliarden Franken finanzierungswirksamen Aufwänden ab, dies ohne Investitionen.

Zu Armasuisse: Die folgenden internen Projekte und Vorgaben standen 2017 im Zentrum: erstens der Aufbau und die Etablierung des Zulassungsbüros für militärische Luftfahrtsysteme; zweitens das Projekt "Optimierung Beschaffungsprozesse"; das dritte Projekt, "Vertragsmanagement VBS II", erfuhr infolge Koordination mit dem Bundesprojekt und Absprachen mit dem BBL eine kleine Verzögerung und kann erst 2018 abgeschlossen werden. Im Hinblick auf die Umsetzung der Grossprojekte Bodluv und Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs, zusammengefasst unter dem Programm "Air 2030", musste der Personalkörper um- und ausgebaut werden. Beim Sach- und Betriebsaufwand fiel das Rechnungsergebnis 2017 um rund 9,4 Millionen Franken geringer aus als budgetiert.

Zu Armasuisse Wissenschaft und Technologie: Bei den Projektvorgaben konnten alle Meilensteine erreicht werden. Bei der Beschleunigung von Beschaffungsprozessen war das Ergebnis positiv. Zusammen mit einem Forscherteam wurden neue Methoden sowie Systeme für die Datensicherheit und gegen Cyberangriffe entwickelt und vorgestellt. Sie weckten sogar internationale Aufmerksamkeit. So wurde beim Aufbau der internationalen Kooperation mit einem Zentrum in Tallinn, das der Nato gehört, mitgewirkt. Ein Mitarbeiter von Armasuisse Wissenschaft und Technologie wurde mit einem Preis ausgezeichnet.

Zu Armasuisse Immobilien: Sie ist zuständig für die Bereitstellung und den Betrieb der Immobilien des VBS. Armasuisse hat vier Globalbudgets und zwei Leistungsgruppen. Zu den Projekten und Vorgaben: Bei allen Projekten konnten die gesteckten Ziele und vorgesehenen Meilensteine erreicht werden. Die Umsetzungsplanung des Stationierungskonzepts konnte wie geplant abgeschlossen werden. Zu den[NB]Schiessplätzen: Man konnte in den letzten Jahren etwa[NB]80 Nutzungsverträge für ehemalige Schiessplätze auflösen und hat damit auch den Dispositionsbestand reduzieren können.

Zu Swisstopo: Das Bundesamt für Landestopografie kann auf ein gutes Rechnungsjahr zurückblicken. Es gab keine nennenswerten Kreditreste beim Betriebskredit. Nichteingesetzte Kreditmittel, vor allem Mittel für Projekte, wurden zur Bildung von Reserven verwendet. Der geplante Kostendeckungsgrad von 28 Prozent konnte sogar übertroffen werden; er betrug 29,6 Prozent, dies vor allem aufgrund zusätzlicher Kartenlieferungen an die Armee im Rahmen der Ausrüstung WEA.

Schliesslich zum Bundesamt für Sport (Baspo): Die Ausgaben beim Baspo lagen um 2,1 Prozent unter dem Voranschlag. Es gibt drei Schwerpunkte. Der erste ist die Erfüllung der Motion 13.3369 der WBK-NR, "Sportveranstaltungen und Förderung von Nachwuchs- und Spitzensport". Das ist unproblematisch. Festzustellen sind einzig einige Verzögerungen bei Bauprojekten. Der zweite Schwerpunkt ist der Ersatz der nationalen Datenbank für Sport. Die WTO-Ausschreibung wurde im November 2017 publiziert, die Vergabe ist noch nicht erfolgt. Der dritte Schwerpunkt sind die Vorbereitungsarbeiten für die Kandidatur des Wallis für die Olympischen Winterspiele 2026. Wir warten das Resultat der kantonalen Abstimmung ab. Fällt der Entscheid positiv aus, werden wir die Botschaft beraten; fällt der Entscheid negativ aus, wird die Botschaft abgeschrieben. Die aufgelaufenen Kosten für die Kandidatur würden bei einer Ablehnung zu einem Drittel vom Bund gedeckt, und es würde einen Nachtragskredit von maximal 8 Millionen Franken geben.

[VS] [PAGE 376]