Siegrist Ulrich · Nationalrat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Eine starke Minderheit innerhalb der SVP-Fraktion empfiehlt Ihnen, beim System der Reserve zu bleiben. Es ist ein Kernstück des Systems der abgestuften Bereitschaft. Es geht darum, nicht mit möglichst grossen Beständen eine durchschnittliche Bereitschaft, sondern jeweils lagegerecht eine höhere oder tiefere Bereitschaft mit jeweils angemessenen Beständen zu haben. Deshalb das abgestufte System mit Durchdienern, aktiven WK-Verbänden und Reserven. Die Reserve als solche aufzulösen und mit den Aktivbeständen zu mischen ergibt einen schlechteren Mix und eine schlechtere durchschnittliche Bereitschaft; denn die Reservisten bleiben Reservisten, wenn sie bis zu vier Jahre keinen WK gemacht haben; sie bleiben eben doch Reservisten, auch wenn man ihnen nicht so sagt.

Für die raschen Reaktionen der ersten Stunde haben wir genügend aktive WK-Verbände vorgesehen, aber für die zweite und dritte Stunde brauchen wir in gewissen Situationen, wie jede andere Armee, diese Reserve. Mit dem Ausbildungsstand dieser Verbände

wieder heraufzufahren - wenn man solche Verbände aufgeboten hat - ist eine normale Tätigkeit, die jede Armee beherrschen muss und die übrigens bei uns von alters her in den verschiedenen Verbänden nach Mobilmachungsübungen immer wieder geübt wurde.

Die Reservisten dienen im Übrigen nicht nur der Aufstockung der Armee, sondern auch der Ablösung aktiver Verbände, also vor allem der Durchhaltefähigkeit bei flächendeckenden Infanterieaufgaben. Sie brauchen dafür nicht in allen Fällen zusätzliche teure Waffensysteme. Dafür hätten Sie im Übrigen auch nicht mehr Geld, wenn wir diese Reserve streichen würden. Kein Mensch glaubt ja, dass wir mehr Geld für neue Waffensysteme zur Verfügung hätten, wenn wir die Reserve streichen würden, sondern es entstünde dann wieder die Gefahr des übergrossen Bestandes mit durchschnittlicher oder unterdurchschnittlicher Bereitschaft. Das beschönigen wir auch nicht damit, dass wir dann auf dem Papier einfach weiterhin einen Armeebestand von 220 000 Mann aufführen. Es liegt ein ausgeklügeltes System vor, und die Diskussionen um die Reserven wurden während zwei Jahren geführt.

Ich bitte Sie im Namen der Minderheit der SVP-Fraktion, den Minderheitsantrag Schlüer abzulehnen.