Lalive d'Epinay Maya · Nationalrat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Ich hoffe, Sie wissen jetzt, wie Sie die Armee zu organisieren haben. Ich weiss es nicht mehr. Ich habe in dieser letzten halben Stunde so viele Vorschläge gehört, Ergänzungen, Streichungen. Die einen wollen die Lehrverbände streichen, um damit das Gespenst der Nato zu zähmen, die anderen wollen Führungsunterstützungsbrigaden einführen usw. Die Auflistung lässt sich beliebig ergänzen. Gewissermassen könnte man sagen: Jedem Schweizer, jedem Parlamentarier seine Armeeorganisation. Genau das ist eines der Hauptargumente gegen diese Anträge.

Wir haben die Frage der Armeeorganisation in der FDP-Fraktion intensiv diskutiert, und wir haben nach einer langen und durchaus auch harten Diskussion mit einer klaren Mehrheit beschlossen, gemäss Bundesrat zu stimmen. Ich möchte Ihnen beliebt machen, dies auch zu tun.

Weshalb? Sie erinnern sich sicher noch an die Debatte zur Armeereform, zur "Armee XXI", die wir letzte Woche hier im Saal führten. Wir wollen eine Armee, die flexibel ist, die Handlungsfreiheit hat, die auf neue Bedrohungsformen reagieren soll und kann. Das wurde quer durch alle Parteien hindurch postuliert. Das sind übrigens alles Argumente, die Sie auch in der Wirtschaft finden - nicht ein Unternehmer, der nicht dasselbe für sich postuliert. Stichworte dazu sind: Rahmengesetze, Offenheit, Vertrauen, Flexibilität. Wenn Sie hier und heute die Organisation der Armee in Stein meisseln, dann widersprechen Sie sich nicht nur in einem gewissen Sinne, Sie verunmöglichen es auch, dass sich die Armee, auch organisatorisch und strukturell, rasch und gezielt auf aktuelle Erfordernisse einstellen kann. Die Präzisierungen, die in diesen unzähligen Anträgen verlangt werden, sind unnötig.

Das arme Milizprinzip, das für alles herhalten muss, was einem nicht genehm ist, wird durch diese Detaillierungen auch nicht gestärkt. Klar, wir haben ein Milizproblem! Aber wir haben das nicht nur in der Armee. Wir haben in der heutigen Gesellschaft generell bei der Freiwilligenarbeit bzw. im Milizsystem ein Problem. Das ändern wir sicher nicht, indem wir die Armeeorganisation überdetaillieren. Der Entwurf des Bundesrates für die Organisation der oberen Führungsstufen beachtet zum einen die regionale Verankerung der Verbände und erlaubt zum anderen gleichzeitig effizientere Abläufe und eine lagegerechte Kombination der eingesetzten Mittel. Genau das sicherzustellen ist unsere Aufgabe, nicht mehr und nicht weniger. Alles Weitere sind organisatorische Fragen auf operativer Ebene, und es sollte nicht auf Parlamentsebene fixiert werden. Es ist überflüssiger Ballast, der über kurz oder lang für eine effiziente Armeeführung hinderlich wird.

Es gibt ein bekanntes Beispiel von einem Unternehmer, das ich oft in Unternehmenskultur-Workshops benutze. Es lautet in etwa folgendermassen: Wir arbeiten mit Menschen von heute mit Methoden und Lösungsansätzen von gestern in Strukturen von vorgestern an Problemen von morgen.

So ist mir diese Debatte vorgekommen. Wenn unsere Armee die Fragen nicht nur von heute, sondern auch von morgen lösen soll, dann braucht sie mindestens Strukturen von heute, mit der Möglichkeit, auch Strukturen von morgen zu entwickeln.

Wenn noch gelten soll, meine Damen und Herren - damit meine ich vor allem diejenigen aus der Wirtschaft -, was Sie für sich in Anspruch nehmen und was Sie letzte Woche für den Armeeauftrag postuliert haben, dann gibt es nur eines: Stimmen Sie für die Version des Bundesrates.

Ich empfehle Ihnen im Namen der FDP-Fraktion, das zu tun.