Bischofberger Ivo · Ständerat · 2018-06-06

Wortprotokoll

Im Agroscope-Jahresbericht 2017 lesen wir im auf Seite 4 abgedruckten Leitbild unter anderem Folgendes: "Im Zentrum stehen Forschung und Entwicklung zugunsten der Land- und Ernährungswirtschaft, das Bereitstellen von Entscheidungsgrundlagen für die Gesetzgebung der Bundesbehörden, Vollzugsaufgaben im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben im Dienste der Landwirtschaft und der Allgemeinheit sowie Wissensaustausch und Technologietransfer mit der Praxis, der Beratung, der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Lehre und der Öffentlichkeit." Zudem berichtet der im vergangenen März amtierende Chef Agroscope, Herr Michael Gysi, über das Arbeitsprogramm 2018-2021 mit 17 definierten Forschungsfeldern und den darauf aufbauenden 117 Forschungsprojekten.

Vor diesem Hintergrund informierte der Bundesrat Anfang März dieses Jahres über seine Absicht, Agroscope neu zu positionieren. Diese Neupositionierung sei nötig, damit Agroscope als grösstes Schweizer Kompetenzzentrum für die Forschung in der Land- und Ernährungswirtschaft sowie im Umweltbereich nicht nur im Inland an Effizienz gewinne, sondern auch für Forschungskooperationen mit dem Ausland attraktiv bleibe. Der Plan beinhaltet konkret zwei Komponenten: Zum einen ist ein Hauptquartier mit den nichtstandortgebundenen Forschenden am Standort Posieux aufzubauen. Dazu sind die übrigen elf Standorte lediglich noch als regionale Antennen für den Bezug zu lokalen landwirtschaftlichen Gegebenheiten einzurichten. Zum andern ist das Aufgabenportfolio im Lichte der eigenen Kompetenzen sowie der nationalen und auch internationalen Arbeitsteilung zu profilieren.

Der Aufschrei und die entsprechenden Reaktionen auf diese, sagen wir es einmal diplomatisch, wohl kaum als [PAGE 432] Sternstunde der Kommunikation zu rühmende Veranstaltung waren unmissverständlich, denn es entstand der Eindruck, dass nach all den verschiedenen Restrukturierungen in den vergangenen Jahren die neuangekündigte Reform einer reinen Abbauvorlage gleichkommt und damit der Output der landwirtschaftlichen Forschung - und dies vor allem mit Blick auf die einleitend im Leitbild genannten anstehenden Herausforderungen Aktionsplan Pflanzenschutz, Biodiversität, nationale Strategie Antibiotikaresistenzen oder Klimawandel - massiv geschwächt und infrage gestellt wird. Mit Blick in die Zukunft weckten die Verlautbarungen aber auch bei den 898 beschäftigten Personen respektive Fachkräften, die im Jahresbericht 2017 zitiert werden, verschiedentlich Zweifel und lösten Misstrauen und vor allem Unsicherheiten aus.

Damit dies nun ein Ende hat, erfordern alle diese Themen eine für Agroscope ganzheitliche, austarierte und vor allem mit der Branche entwickelte Strategie, die auf den Status quo mit den aktuell gültigen Verträgen, Vereinbarungen und den damit verbundenen Verpflichtungen die geschuldete Rücksicht nimmt, Rücksicht vor allem, auch aktuell, auf die im August 2016 rechtsverbindlich unterzeichnete Grundsatzvereinbarung zwischen dem Bund und dem Kanton Thurgau betreffend den Standort Tänikon und Rücksicht vor allem auch auf die erst kürzlich, nämlich im Januar 2018, von der Landwirtschaftsdirektorenkonferenz einberufene Task-Force, welche die gemeinsame Steuerung und Koordination des Landwirtschaftlichen Innovations- und Wissenssystems (Liwis) zu beleuchten hat. Davon betroffen ist auch Agroscope, denn die in dieser Task-Force vereinigten Akteure - Landwirtschaftsdirektorenkonferenz, Bundesamt für Landwirtschaft, Hochschule für Agrar-, Forst- und Lebensmittelwissenschaften, Beratungsdienste SBV und Agroscope - sprechen sich in einer ersten Analyse, ergänzend zur Grundlagenforschung, für eine vermehrt praxisorientierte und angewandte Forschung aus.

Zusammenfassend fordern alle, notabene in beiden Räten, eingereichten parlamentarischen Vorstösse dasselbe, nämlich einen Marschhalt, der zur Erarbeitung einer ganzheitlichen Strategie für die staatliche Forschung zugunsten der schweizerischen Land- und Ernährungswirtschaft genutzt werden soll. Bis zu diesem Zeitpunkt soll von Bundesseite die skizzierte Umstrukturierung nicht weiter vorangetrieben werden, und das getreu einer bei uns im Kanton Appenzell Innerrhoden tief verankerten alten Volksweisheit: Manchmal ist es klug, ja sogar weise, einen Schritt zurück zu gehen, um vorwärtszukommen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, die Motion Savary anzunehmen, damit die zuständige Kommission des Nationalrates darüber im Rahmen einer Gesamtschau der weiteren Vorstösse diskutieren und entscheiden kann.