Naef Martin · Nationalrat · 2018-06-06

Wortprotokoll

Nein, selbstverständlich nicht. Darum kann man Verträge auch kündigen, wenn man das will. Dann soll man das sagen. Sie haben ein Stück weit Recht, Kollege Rutz: Es ist in unserem System systemimmanent, dass man auf gewisse Sachen zurückkommen kann. Das ist übrigens in parlamentarischen Demokratien nicht unbedingt anders; es funktioniert etwas anders. Das macht es mitunter etwas schwierig. Ich stehe zu dieser Schwierigkeit, wir sollten sie aber nicht noch zelebrieren.