Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-06-07

Wortprotokoll

Ich bin glücklich, dass wir für einmal nicht kritisiert werden, sondern dass auch Ihre Aufsichtsdelegation die Arbeiten positiv bewertet, dass man in finanzieller Hinsicht sogar weit unter Budget ist und dass man auch im Zeitplan liegt. Es ist tatsächlich so, dass auch wir froh sind um die Aufsichtsdelegation. Es ist ein bewährtes Instrument, und es hat sicher auch dazu geführt, dass sich alle grösste Mühe geben, die Vorgaben einzuhalten.

Das erste Betriebsjahr mit dem neuen Gotthard-Basistunnel ist erfolgreich verlaufen. Wir haben eine sehr hohe Verfügbarkeit der durch die SBB übernommenen Neubaustrecke, und wir haben auch festgestellt, dass die Anlagen der Bahntechnik wie auch die Ausrüstungen im Tunnel funktionieren. Deshalb sind wir jetzt alle gespannt, ob dasselbe sich auch im Ceneri-Basistunnel ereignen wird. Die Terminprognose bleibt, wie Sie gehört haben, unverändert. [PAGE 857]

Ich habe deshalb dem Bericht nicht sehr viel beizufügen. Ein Wort zur NAD: Sie ist spezifisch für die Neat eingesetzt worden. Wir haben aber im Moment keine ähnlich grossen Projekte, wo so etwas Sinn machen würde. Aber aus Sicht des Bundesrates ist es durchaus sinnvoll, gewisse Bauaufsichten zu erwägen. Es gab früher, das wissen die älteren bzw. die erfahreneren Parlamentarier noch, die Kommission für öffentliche Bauten, die sämtliche Bauprojekte des Bundes begleitet hat. Wir würden uns dem sicher nicht entgegenstellen.

Was die Alptransit Gotthard AG betrifft: Sie ist eine Tochter der SBB und nicht Sache des Bundesrates. Den Gotthard-Strassentunnel können wir problemlos selber bewältigen, weil er technisch weit weniger anspruchsvoll ist als der Bahntunnel. Insofern wird die Alptransit Gotthard AG aufgelöst werden. Ich mache mir aber keine Sorgen: Ingenieure und Planer sind äusserst gesucht auf dem schweizerischen Markt.