Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Ich bestätige den Antrag des Bundesrates, die Motion sei als erfüllt abzuschreiben. Sie haben zu Recht erkannt, dass das Projekt "Armee XXI" das Projekt Usis nicht präjudiziert.

Schliesslich muss ich doch in mindestens zwei, drei Sätzen klären, inwieweit die Motion von falschen Grundlagen ausgegangen ist. So ist es nicht richtig, dass die "Armee XXI" neue Potenziale an Sicherheitskräften aufbaut. Die "Armee XXI" orientiert sich an den bisherigen quantitativen Nachfragen, sie will aber innerhalb dieses Potenzials die Qualität verbessern. Deshalb ist man, was einen Teil der Stossrichtung der Motion betrifft, nach unserem Dafürhalten von falschen Grundlagen ausgegangen.

Wenn schliesslich gelegentlich diese beiden Sicherheitsbataillone angeführt wurden, dann wäre es auch falsch, davon auszugehen, diese Bataillone seien quasi ein Steinbruch für eine Bundespolizei. Ob es eine solche je einmal geben wird, habe ich im Moment nicht zu beurteilen; das beurteilt nach meinem Dafürhalten das Volk über eine Verfassungsänderung, aber mit Sicherheit auch Sie als Parlament. Aber wenn dem so sein sollte, dann müsste ich diese Struktur wieder aufbauen. Mit anderen Worten: Das ist eine Nulllösung, die mit Sicherheit zu keinem Ziel führt. Das ist, wie gesagt, ein weiterer Beleg dafür, dass von falschen Grundlagen ausgegangen worden ist.

Soweit die Motion verlangt, dass mit der Umsetzung des Projekts "Armee XXI" nichts präjudiziert wird, ist dies unbestritten. Der Bundesrat hat dies immer bestätigt; er hat es im Armeeleitbild und in der Botschaft bestätigt. Daran ändert sich nichts. Die Motion ist in diesem Punkt also erfüllt.