Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2018-06-11

Wortprotokoll

Es geht in Artikel 56 Absatz 6 um die Aufgabenteilung, um die Frage, wie die Koordination der Massnahmenumsetzung vorgenommen wird. Wie Sie sehen, wird in Absatz 6 vorgeschlagen, dass Organe bezeichnet werden können, die die Umsetzung von Massnahmen, insbesondere bei der Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung, unterstützen und die Einhaltung der Kriterien überprüfen. Warum macht das Sinn, auch aus Sicht der Kommission? Sie möchte hier allerdings nicht von Organen sprechen, sondern empfiehlt, anstelle des Begriffs "Organe" den Begriff "Dritte" zu nehmen.

Durch die Bezeichnung von solchen "Dritten" kann durch das SEM sichergestellt werden, dass die Qualitätssicherung gewährleistet ist. Es gibt Bereiche, in welchen die entsprechenden Kompetenzen eben bei bestimmten Institutionen, Organen oder Dritten vorhanden sind und die beauftragt bzw. bezeichnet werden können, um die Qualitätssicherung vorzunehmen. Als Beispiele - Sie finden es auch in der Botschaft - kann man die Anerkennung von Qualifikationen von Lehr- und Lernkonzepten nehmen. In der Sprachförderung zum Beispiel übernimmt die Geschäftsstelle Fide im Auftrag des SEM operative Aufgaben im Bereich der Qualitätssicherung. Fide ist ein umfassendes Sprachlernsystem, das von didaktischen Hilfsmitteln über eine Kursleiterausbildung bis hin zu einem Sprachnachweis reicht. Dieses Beispiel zeigt, warum es sinnvoll sein kann, die entsprechenden Stellen zu bezeichnen, die dann diese Aufgabe vornehmen.

Die Mehrheit der Kommission möchte Ihnen empfehlen, gemäss Vorschlag des Bundesrates bei dieser Möglichkeit der Bezeichnung zu bleiben, aber wie gesagt von "Dritten" zu sprechen und nicht von "Organen".

Es gibt hier eine Minderheit Föhn. Das Abstimmungsresultat in der Kommission war 5 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen.