Schenker Silvia · Nationalrat · 2018-06-11

Wortprotokoll

Lassen Sie mich meine Interessenbindung bei diesem Thema offenlegen: Ich bin Verwaltungsrätin des Universitätsspitals Basel. Hier spreche ich aber als Fraktionssprecherin der SP.

Die Gesundheitsversorgung in der Schweiz ist geprägt durch eine hohe Qualität. Das wird in Erhebungen immer wieder festgestellt, nicht zuletzt auch in den Länderberichten der OECD und der WHO. Allerdings, das wissen wir alle, sind die Kosten für die Gesundheitsversorgung in der Schweiz auf einem sehr hohen Niveau, insbesondere auch die Kosten, die wir als Patientinnen und Patienten aus unserer eigenen Tasche bezahlen müssen. Die Belastung, die für die Haushalte, aber auch für die öffentliche Hand durch die Gesundheitskosten entsteht, wird mehr und mehr zu einer der grössten politischen Herausforderungen in unserem Land.

Vor diesem Hintergrund hat die Vorlage, um die es heute geht, eine grosse Bedeutung. Wollen oder müssen wir uns in Zukunft mehr und mehr mit kostendämpfenden Massnahmen im Gesundheitswesen auseinandersetzen, dürfen diese sich auf keinen Fall in der Qualität der Versorgung niederschlagen. Waren Qualitätsentwicklung oder Qualitätssicherung in der Vergangenheit vielleicht Luxusprobleme oder Luxusthemen, so sind sie heute zwingend notwendig, damit die Qualität der Versorgung auch bei immer stärkerem Druck auf die Kosten erhalten bleibt.

Wenn wir nun die Geschichte dieser Vorlage anschauen, dann müssen wir erstaunt feststellen, dass sie einen unglaublich schweren Stand hat. Der Ständerat, Sie haben es gehört, ist nicht auf die Vorlage eingetreten. Die Arbeit in Ihrer SGK war geprägt vom Wunsch, eine mehrheitsfähige Lösung zu finden. Das ist uns in einem längeren Prozess gelungen. Mit deutlicher Mehrheit wurde die Vorlage in der Kommission angenommen. Umso mehr erstaunt der Rückweisungsantrag Moret, ist Frau Moret doch Mitglied ebendieser Kommission und konnte ihre Anliegen im Rahmen der Beratung einbringen.

Die Grundzüge der Vorlage haben Ihnen die Kommissionssprecherin und der Kommissionssprecher und auch meine Vorrednerinnen und Vorredner bereits dargelegt. Ich verzichte darum darauf, das zu wiederholen.

Wesentlich ist für uns als SP-Fraktion, dass die Vorlage die vielen Aktivitäten, die im Bereich der Qualitätssicherung mit unterschiedlichen Akteuren stattfinden, zu einem wirkungsvollen Ganzen bündelt. Wichtig ist, dass die strategische Steuerung beim Bund liegt, jedoch sowohl die Leistungserbringer als auch die Versicherer und die Kantone weiterhin eine aktive Rolle bei der Qualitätsentwicklung und -sicherung spielen werden.

Bitte treten Sie auf die Vorlage ein, lehnen Sie die Rückweisung ab, und geben Sie damit dem Ständerat ein klares Zeichen, dass er noch mal über die Bücher gehen soll!