Müller Leo · Nationalrat · 2018-06-13

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, Sie haben gesagt, Sie würden meinen Minderheitsantrag II zu Artikel 41 Absatz 2 "neben den Schuhen" finden. Abgesehen davon, dass es manchmal Sinn macht, barfuss unterwegs zu sein, möchte ich doch eine ernsthafte Frage stellen: Haben Sie diesen Minderheitsantrag gelesen? Es ist ja so, dass in der Regel der Preis nach wie vor eine grosse Rolle spielen soll und dass gemäss dem zweiten Teil dieses Antrages nur bei besonderen Ausnahmefällen die Möglichkeit gegeben werden kann - kann! Es geht also um eine Kann-Formulierung. Ich weiss daher nicht und frage Sie, wieso ein solcher Antrag so "neben den Schuhen" sein soll.