Sommaruga Simonetta · Nationalrat · 2000-03-15

Wortprotokoll

Wir haben es von Bundesrat Leuenberger gehört: Wahrscheinlich können wir jetzt die Konsequenzen des Entscheides, der heute Morgen gefällt worden ist, gar noch nicht vollständig abschätzen. Ich vermute auch, dass im Saal niemand oder kaum jemand mehr weiss, wo das Geld jetzt effektiv hingehen soll. Die Sache ist wirklich sehr kompliziert.

Ich gebe zu - Herr Brunner hat es auch gesagt -: Mein Antrag basiert auf dem Konzept des Bundesrates und macht in diesem Zusammenhang nicht mehr den Sinn, den ich mir erhofft hatte. Ich ziehe ihn deshalb zurück, hoffe aber, dass ich den Beweis erbracht habe, dass im Zusammenhang mit den Aufrüstungsmassnahmen, die budgetiert sind, in dieser Vorlage tatsächlich noch Spielraum für Kürzungen vorhanden ist; ich hoffe inständig, dass der Ständerat dies noch einmal überprüft und die notwendigen Kürzungen vornimmt.