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preparatory:AB 233348

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2018-09-10

Wortprotokoll

Die Motion ist tatsächlich schon sechs Jahre unterwegs; sie wurde 2012 eingereicht. Wir haben sie damals zur Ablehnung empfohlen und darauf hingewiesen, dass wir angesichts der tiefen Zinsen die geltende Höhe des pauschalen Ertragsanteils von 40 Prozent überprüfen würden. Wir haben dann zuhanden Ihrer Kommission einen Bericht gemacht, und Sie haben aufgrund dieses Berichtes die Motion abgeändert. Sie entspricht jetzt eigentlich dem, was der Bundesrat auch zu tun bereit ist. Damit haben wir nach sechs Jahren Motion eigentlich die Ausgangslage für eine Gesetzesänderung geschaffen. Das heisst, wir sind bereit, diese abgeänderte Motion so umzusetzen. Wenn alles gutgeht, können wir sie noch in diesem Jahrzehnt in ein Bundesgesetz umsetzen.