Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-09-17

Wortprotokoll

Die Wahrung der Menschenrechte steht traditionell im Zentrum der Werte der Schweiz und bildet einen wichtigen, in der Bundesverfassung verankerten Bestandteil ihrer Aussenpolitik. In Einklang mit den Empfehlungen der Vereinten Nationen hat der Bundesrat deshalb am 29. Juni 2016 die Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution beschlossen. Der Bundesrat trägt damit auch Empfehlungen Rechnung, die im Rahmen der allgemeinen regelmässigen Überprüfung, der Universal Periodic Review, im Menschenrechtsrat sowie in der OSZE geäussert wurden. Zurzeit werden verschiedene Varianten zur Ausgestaltung der Menschenrechtsinstitution vertieft geprüft. Eine auf Schweizer Bedürfnisse ausgerichtete Lösung soll mit der gebotenen Sorgfalt noch dieses Jahr etabliert werden. [PAGE 1358]