Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-06-20

Wortprotokoll

Ein Wort zum Kommissionssprecher: Ich habe Ihnen, als Sie zu husten begannen, eine Ricola-Lutschtablette gereicht. Ich habe dies getan, weil Sie im Begriffe waren, sämtliche Anträge zu Artikel 13 komplett und umfassend und darüber hinaus im Sinne des Bundesrates zu kommentieren. Hätten Sie nicht mehr weitersprechen können, hätte ich das übernehmen müssen. So aber kann ich mich Ihnen vollständig anschliessen. Ich kann noch beifügen, dass diese Ricola-Lutschtablette von einer Unternehmung ist, die zwar im Sinne von Artikel 13 Absatz 2 eine schweizerische Niederlassung hat, aber es ist uns unbekannt, ob sie auch eine schweizerische Kapitalmehrheit hat. Das ist, wie Sie richtig gesagt haben, nach dem Kapitalverkehrskodex der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) auch irrelevant.