Stöckli Hans · Ständerat · 2018-09-18

Wortprotokoll

Wir sprechen nicht von einer Erhöhung der Beiträge des Bundes, sondern es wurden im Rahmen der neuen Gestaltung Kürzungen im Umfang nicht von 7,5 Prozent, sondern von 75 Prozent vorgenommen, von 1 Million auf 250[NB]000 Franken. Es ist schon etwas schief in der Landschaft, da jetzt von weniger grossen Erhöhungen zu sprechen.

Dieses Museum, diese Institution ist ein Kind des Bundes. Im Jahre 1933 - das steht in der Stellungnahme des Bundesrates - hat der Bund diese Institution mitgestiftet. Es war immer eine Berg-und-Tal-Fahrt mit dieser Institution, mal etwas mehr, mal etwas weniger. Es ist jetzt das vierte Mal, seit ich im Rat bin - und ich bin noch nicht so lange hier in diesem Saal -, dass wir über diese Institution sprechen.

Jetzt ist die Situation recht düster, wenn nicht wieder entsprechende Ressourcen gesprochen werden. Der Kanton Bern - und ich spreche in meiner Eigenschaft als Vertreter des Kantons Bern - hat sich in der letzten Zeit bereiterklärt, mit dem Bund gleichzuziehen. Die Beiträge des Kantons sind denjenigen des Bundes gleichgesetzt. Der Grosse Rat hat die Regierung mit einer Motion verpflichtet zu intervenieren, damit die Institution nicht geschlossen werden muss. Die Neuausrichtung hat in der letzten Zeit Erfolge gezeitigt: eine massive Erhöhung der Besucherzahl und eine massiv bessere Integration in die ganze Landschaft, insbesondere durch die Vernetzung mit den wichtigen Playern im Bereich des Themas Alpen. Es wäre verdammt schade, wenn diese Arbeit zunichtegemacht würde. Das ist keine Drohung, das ist eine Tatsache.

Ich zitiere aus einem Papier des Regierungsrates des Kantons Bern: "Gelingt die Budgeterhöhung nicht" - also die teilweise Rückgängigmachung der Kürzung -, "wird der Alps-Stiftungsrat die Schliessung der heutigen Institution beschliessen müssen." Es ist also nicht so, dass nur etwas weniger zur Verfügung steht, sondern es ist so, dass wir diese Institution entweder weiterführen können oder dass sie geschlossen werden muss. Diese Fragestellung wird sich im Rahmen des Budgetierungsprozesses klären müssen.

Ich möchte dem Bundesrat danken, dass er bereit ist, die Form der Unterstützung auf neue Grundlagen zu stellen. Das Problem ist nur, dass diese Grundlagen so beschaffen sein müssen, dass sie genügend Mittel vorsehen, um den Betrieb in der heutigen Form weiterführen zu können.