Eberle Roland · Ständerat · 2018-09-19

Wortprotokoll

Diese Debatte ist Balsam auf meine in dieser Woche geschundene Seele. Es gibt einen Sonntagsföderalismus, und es gibt einen Werktagsföderalismus. Ich erlebe es so, dass wir vor allem am Sonntag den Föderalismus predigen und im Alltag dann all unsere hehren Grundsätze vergessen. Das ist unser Problem, auch in dieser Kammer. Ich will hier nicht moralisieren; ich musste das aber einfach sagen.

Föderalismus heisst nicht nur reden, sondern auch handeln und verantworten, heisst auch, Eigenständigkeit wirklich leben wollen, heisst auch Autonomie wirklich anstreben wollen, heisst Verantwortung übernehmen und tragen, auch wenn es für die Kantone mal negativ wirkt, heisst aber auch Subsidiarität leben, heisst Solidarität leben. Das ist meine Vorstellung. Ich darf Sie nur ermuntern, diese Grundsätze auch im Alltag zu leben und sich ab und zu zu überlegen, was wir da gesetzgeberisch alles "verbrechen".

Das war mein kleines Votum zum Föderalismus. Ich selber folge dem Bundesrat, der ja bereit ist, dieses Thema aufzunehmen. Ich denke, man kann das auch übers Knie brechen. Es spielt vermutlich nicht so eine Rolle, ob man zustimmt oder ablehnt. Wichtig ist, dass wir den Werktagsföderalismus leben.