Janiak Claude · Ständerat · 2018-09-20
Janiak Claude · Ständerat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2018-09-20
Wortprotokoll
Wir befinden uns bei der Organisation der Bahninfrastruktur in der ersten Runde der Differenzbereinigung. Der Nationalrat ist uns am 11.[NB]September in zwei Punkten gefolgt: bei einer redaktionellen Korrektur im Behindertengleichstellungsgesetz und bei der Regelung der Entschädigung für Verspätungen. Bei fünf Detailfragen im Eisenbahngesetz hält er an seiner Version fest bzw. schlägt er weitere Formulierungen vor.
Ihre Kommission beantragt, in sämtlichen Punkten dem Nationalrat zu folgen und damit die Differenzen zu bereinigen. Diese Entscheide sind alle einstimmig gefällt worden - mit einer Ausnahme. Ich komme dann noch kurz darauf zurück.