preparatory:AB 235461

Wortprotokoll

Es sind zwei Routinegeschäfte im Rahmen der Anpassung unserer Doppelbesteuerungsabkommen, die wir Ihnen unterbreiten. Wie der Präsident Ihrer Kommission ausgeführt hat, geht es um ein neues Abkommen mit Sambia. Das bisherige Abkommen stammt aus dem Jahre 1954 und wurde nicht mit Sambia, sondern mit dem UK abgeschlossen. Jetzt soll dies mit Sambia auch noch erfolgen.

Das Abkommen entspricht der heutigen Abkommenspolitik beider Staaten, dem OECD-Musterabkommen und inhaltlich den Abkommen, wie Sie sie schon mehrmals hier genehmigt haben. Es enthält ebenfalls eine Schiedsgerichtsklausel und weist im Übrigen keine Punkte auf, die von dem abweichen würden, was Sie von anderen Abkommen kennen.

Das Protokoll zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Ecuador ist eine Anpassung. Es enthält ebenfalls die Standards, die wir in unserer Politik zu Doppelbesteuerungsabkommen verfolgen. Es entspricht unseren früheren [PAGE 735] Abkommen, die wir Ihnen bereits im Zusammenhang mit anderen Ländern unterbreitet haben.

Beide Abkommen sind ausgewogen, entsprechen einem ausgewogenen Verhandlungsergebnis und werden mit Sicherheit die positiven Entwicklungen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen unterstützen.

Wir bitten Sie, auf die beiden Geschäfte einzutreten und ihnen zuzustimmen. Wie gesagt, handelt es sich letztlich um ein Routinegeschäft, wie wir es Ihnen auch in Zukunft immer wieder bei der Anpassung von Doppelbesteuerungsabkommen, die dem internationalen Standard entsprechen, unterbreiten werden. [GZ]

[VS][GZ]

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Die Beratung dieses Geschäftes wird unterbrochen[GZ]

Le débat sur cet objet est interrompu