Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion wird den WEF-Einsatz auch in diesem Umfang unterstützen. Das heisst, sie wird eintreten und dann bei der Mehrheit bleiben.

Bei diesem Armee-Einsatz wird der Kanton Graubünden subsidiär unterstützt. Es geht vor allem um Leistungen in den Bereichen Objekt- und Personenschutz, Wahrung der Lufthoheit und Sicherheit im Luftraum sowie um logistische Unterstützung. Jährlich sollen maximal 5000 Armeeangehörige eingesetzt werden können.

Der Betrag setzt sich aus dreimal 3,375 Millionen Franken sowie maximal 900[NB]000 Franken für alle drei Jahre, also für die Periode 2019-2021, zusammen. Die Kosten gehen zulasten des WBF; nur dort, wo Kosten für Truppeneinsätze entstehen, die im Rahmen eines regulären WK abgehandelt werden können, wird theoretisch das VBS-Budget belastet.

Die Beteiligung des Bundes erachten wir für diese Periode als gerechtfertigt und in Ordnung, denn es finden schon auch [PAGE 1636] Gespräche zwischen dem Kanton und den Organisatoren des WEF statt. Nicht ganz zu vergessen ist einerseits, dass der Sicherheitsaspekt mit der heutigen Lage wichtiger geworden ist, und andererseits, dass das WEF doch eine Strahlkraft über die Landesgrenzen hinaus hat und eine wichtige Veranstaltung ist, die es zu unterstützen gilt. Das ist mindestens die Haltung der BDP-Fraktion.

Wir bleiben also beim Eintreten bei der Unterstützung der Mehrheit.