Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Alle drei Jahre oder spätestens bei der Behandlung der Vorlagen zu den Bundesbeschlüssen betreffend das WEF diskutieren wir wieder über den Assistenzdienst der Armee. Wir wissen alle, dass das WEF für die Schweiz immer eine grosse Chance war und auch heute noch ist. Für viele Staatsoberhäupter ist es ein Muss, daran teilzunehmen, sich einzubringen und dort ihr Netzwerk zu pflegen. Oft können bilaterale Gespräche ohne grossen Aufwand geführt werden, weil sich die Leute am WEF treffen.

Das WEF ist aber auch beliebt, weil die Organisation vorzüglich ist und die Sicherheit gewährleistet wird. Neben den Kantonspolizeien unter dem Lead des Kantons Graubünden hilft die Armee mit, die grosse Infrastruktur für die Sicherheit aufzubauen. Weil der Bundesrat diesen Anlass als ausserordentliches Ereignis klassiert, beteiligt er sich auch finanziell, ganz besonders für die Sicherheit. Ich hatte letztes Jahr die Gelegenheit, die Sicherheit, die am WEF geboten wird, etwas aus der Distanz zu beobachten, und zwar in Dübendorf, quasi im Backoffice, wo vor allem der Luftraum beobachtet und dessen Sicherheit gewährleistet wird. Die Sicherung des Luftraumes wird oft nicht wahrgenommen, aber für unsere Luftwaffe heisst es, während dieser Tage in erhöhter Bereitschaft und rund um die Uhr einsatzbereit zu sein. Auch wird in diesem Bereich mit Österreich zusammengearbeitet, dies übrigens schon seit Jahren, obwohl wir die Vorlage zur Zusammenarbeit im Luftbereich erst in dieser Session angenommen haben.

Mit Staunen höre ich dann jeweils die Kritiker, die den Einsatz der Armee zum Aufbau der Infrastruktur und zum Erhalt der Sicherheit so nicht unterstützen möchten. Es sind oft die gleichen Leute, die auf der einen Seite kritisieren, dass während eines Wiederholungskurses nur langweilige Arbeit geleistet werden könne, die es auf der anderen Seite aber auch kritisieren, wenn in Davos ein Einsatz geleistet werden kann, der sinnvoll ist und bei dem die Armeeangehörigen sicher genügend Arbeit leisten können.

Die CVP-Fraktion unterstützt diese Vorlage. Wir stimmen zu, dass die Armee mit einem Maximalbestand von 5000 Angehörigen der Armee im Assistenzdienst rund um diesen Anlass in Davos vor Ort ist. Wir unterstützen zudem die Beteiligung des Bundes an den Sicherheitskosten des Kantons Graubünden im Rahmen von 11,025 Millionen Franken in den Jahren 2019 bis 2021. Mit dieser Unterstützung wollen wir dem WEF seine wichtige Rolle für die Schweiz, die Politik und die Wirtschaft auch in Zukunft zugestehen.

Die CVP-Fraktion wird auf die Vorlage eintreten und dem Geschäft gemäss den Anträgen der Kommissionsmehrheit zustimmen.