Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-11-27

Wortprotokoll

Das Anliegen von Herrn Ständerat Luginbühl wurde schon diskutiert. Wir verstehen auch, dass es die Energiebranche stört, wenn hier bei Störungen neu auch elektrische Anlagen erfasst sind. Wir haben leider regelmässig Störungen. Sehr oft sind es Geräte, die nicht dem Esti unterstehen, die nicht geprüft werden, weil sie kleine Anlagen sind. Es sind vielleicht auch Geräte, die aus China importiert werden und nicht den europäischen Anforderungen entsprechen. Es kann ein Haarföhn sein, es kann ein Lift sein, es kann eine LED-Lampe sein, die dann plötzlich die Störungsursache ist. Man kann jetzt sagen, okay, das stört einen kleinen Kreis, meistens die Nachbarn. Je nachdem ist es aber halt dann schon ärgerlich, und wir haben hier einfach keine Rechtsgrundlage. Ich bin überzeugt, dass wir das selbstverständlich in Zusammenarbeit mit dem Esti oder anderen Akteuren umsetzen würden, auch mit dem Seco. Wenn es um importierte Geräte geht, ist wahrscheinlich das Seco zuständig. Aber wenn Sie das nochmals im Nationalrat diskutiert haben wollen, indem Sie eine Differenz schaffen, können Sie das durchaus tun. Wie wir die Kontrolle organisieren würden, ist sicher etwas, was noch nicht im Detail ausgereift ist. Insofern ist es ein berechtigtes Anliegen, dass man das nochmals studiert, und wenn Sie eine Differenz schaffen, erhalten Sie die Möglichkeit dazu.