Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-11-28

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen, der Kommissionssprecher hat es perfekt dargelegt. Als diese Motion kam, habe ich zuerst meine Leute gefragt: "Bin ich jetzt auch noch für Kugelfangsanierungen zuständig?" (Heiterkeit) Aber es ist halt im Sinne des Umweltschutzgesetzes richtig, dass man diese Sanierungen macht. Und eben, der Vasa-Fonds ist auch genügend dotiert und zuständig dafür.

Wir meinen, man müsse die Regeln anpassen, weil eben die unterschiedlichen Kosten berücksichtigt werden müssen und vor allem halt im Berggebiet sehr viel höhere Kosten anfallen und das manchmal zu einer unter 20 Prozent liegenden Kostenabdeckung geführt hat.

Ja, Herr Ständerat Cramer, es ist eine Änderung der Spielregeln während des Spiels. Aber ich denke, dass gerade in diesem Bereich disziplinierte Kantone zu den weniger disziplinierten in anderen Bereichen gehören. Ich könnte jetzt aufzählen, welche das sind, aber ich will ja niemanden blossstellen. Insofern denke ich, dass es bei solchen Fragen manchmal sehr korrekte und manchmal sehr lasche Kantone gibt. Aber es ist so, man muss dazu stehen, dass das künftig angewendet werden wird.[GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté