Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Unser Missionschef in New York hat, nach Rücksprache mit dem damaligen Vorsteher des EDA und Frau Bundesrätin Sommaruga, von Herrn Peter Thomson, dem Präsidenten der Uno-Generalversammlung, das Mandat übernommen, diesen Prozess zu fazilitieren. In dieser Funktion hat er nicht die Position der Schweiz vertreten, sondern einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen unter Mitwirkung der Uno-Mitgliedstaaten sichergestellt. Er hat dies ausgezeichnet und erfolgreich gemacht. International hat er für seine Arbeit, die er mit seinem mexikanischen Amtskollegen geleistet hat, viel Anerkennung und Wertschätzung erhalten, was sich positiv auf die Reputation der Schweiz auswirkt.

Das Parlament wurde im Verlauf des zweijährigen Prozesses mit einbezogen und über das Mandat informiert. Dies[NB]geschah unter anderem im Zusammenhang mit den Prioritäten der Schweiz in der 72. Uno-Generalversammlung, die im Sommer 2017 formell den APK zur Konsultation vorgelegt wurden, und über den Aussenpolitischen Bericht 2017 sowie die Berichte des Bundesrates zur Schweizer Migrationsaussenpolitik 2016 und 2017.