Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Danke, Herr Nationalrat Büchel. Die Schweiz hat sich nicht der Stimme enthalten: Die Schweizer Vertretung war - das ist ein grosser Unterschied! - in diesem Moment nicht im Saal. Der Grund war, dass der interne Entscheidprozess in der Bundesverwaltung nicht beendet war. Das war eigentlich ein Fehler. Normalerweise sind wir im richtigen Moment so weit. Aus internen Gründen wurde der Entscheid in New York vorgezogen, während bei uns der interne Entscheidungsprozess noch nicht beendet war. Wir haben dann entschieden, vorläufig überhaupt nichts zu sagen und dann im richtigen Zeitpunkt zu entscheiden, bevor es zur abschliessenden Abstimmung kommt.