Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Am 16. November 2018 fanden im Vierten Ausschuss der 73. Uno-Generalversammlung Abstimmungen zu neun Resolutionen statt. Diese Resolutionen betreffen verschiedene Aspekte des Nahostkonflikts. Sie sind wiederkehrend und kommen jedes Jahr zur Abstimmung. Die Resolutionstexte sind mit einzelnen Ausnahmen seit Jahren mehr oder weniger unverändert. Die Position der Schweiz zu diesen Resolutionen leitet sich aus ihrer Nahostpolitik ab. Sie stimmte achtmal Ja, zusammen mit jeweils über 150 anderen Staaten. In einem Fall enthielt sie sich, ebenfalls zusammen mit der Mehrheit der abstimmenden Staaten. Die Abstimmungsresultate in der Uno-Generalversammlung und somit das Stimmverhalten der Schweiz sind öffentlich zugänglich.