Abate Fabio · Ständerat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Das VBS ist stark gefordert, einerseits durch die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA), andererseits durch die Fragestellungen rund um die Cybersicherheit, dann auch durch die Aufstellung der neuen Organisation des Nachrichtendienstes und nicht zuletzt durch das Projekt Air 2030 für den Ersatz bei der Luftwaffe. Das VBS hat für das nächste Jahr 8,6 Milliarden Franken Aufwände und Investitionen budgetiert. Davon sind 5,8 Milliarden Franken finanzwirksam. Mit diesen Mitteln hat die Armee im Jahr 2019 mehr Geld zur Verfügung. Das resultiert aus einem stufenweisen Anstieg des Budgets während der letzten Jahre. Für das nächste Jahr verschiebt man 160 Millionen Franken aus den Jahren 2020 und 2021 vor, um beschlossene Investitionen und Kredite finanzieren zu können. Mit diesen Vorverschiebungen werden auch Zahlungsengpässe verhindert. Die Beträge bewegen sich alle innerhalb des beschlossenen Zahlungsrahmens.

Zum Personal: Das VBS hat 1,8 Milliarden Franken budgetiert. Das entspricht etwa den Vorjahreszahlen. Auf Stellen umgerechnet sind das 11 669 Vollzeitstellen, inklusive der Stellen in den Bereichen Friedensförderung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Im Vergleich zur aktuellen Situation ergibt sich ein Plus von 486 Stellen. Es geht hier um Vakanzen, die nicht besetzt werden konnten. Zum Teil sind die Vakanzen eine Folge von Pensionierungen, es besteht aber auch ein gewisser Fachkräftemangel. Zum Beispiel sind Fachleute im Cyber- und Informatikbereich schwierig zu finden.

Zur WEA: Sie sollte mit den vorhandenen Mitteln finanziert werden können. Es gibt auch dort grosse Umstellungen, indem rund 400 Mitarbeitende von einem Stellenabbau betroffen sind. Es mussten aber keine Kündigungen ausgesprochen werden, und es konnten für praktisch alle Betroffenen gute Lösungen gefunden werden.

Ich komme zu einigen Verwaltungsstellen. Zum Generalsekretariat: Der geplante Aufwand beträgt rund 110 Millionen Franken. Im nächsten Jahr wird es stark durch die Arbeiten für die Erneuerung der Systeme zum Schutz des Luftraumes gefordert sein, zudem durch die Revision des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz sowie durch den Weiteraufbau der Fähigkeiten im Bereich Cyberdefence. Bei den IT-Projekten ist Genova zu erwähnen.

Zur unabhängigen Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten: Diese Stelle ist dem VBS nur administrativ zugeordnet. Sie hat einen Aufwand von 2,5 Millionen Franken. Das Amt ist jetzt aufgebaut; die zehn Stellen sind von vier Frauen und sechs Männern besetzt.

Zum Nachrichtendienst des Bundes: Der NDB umfasst 319 Stellen. Der Direktor hat uns mehrfach darauf hingewiesen, dass er zu wenig Personal habe, dass Stellvertreterregelungen problematisch seien, dass der NDB keinen Rund-um-die-Uhr-Service anbieten könne; allfällige Gegner oder Störer richten sich aber nicht nach den Bürozeiten. Es wurde uns gesagt, dass das VBS schon reagiert hat: Man hat Stellen zur Verfügung gestellt. Es sei vorgesehen, dass über zwanzig Stellen zur Verfügung gestellt werden, die Finanzierung sei aber noch nicht geregelt.

Zum Bundesamt für Bevölkerungsschutz: Ein wichtiges Thema ist der Werterhalt Polycom 2030. Es ist ein grosses Projekt, das viel kostet. Es gab Lieferverzögerungen, weil die Lieferanten die versprochene Qualität der Produkte nicht einhalten konnten. Das Projekt wird deshalb ein Jahr nach hinten verschoben. Es wurde uns aber gesagt, dass es trotzdem innerhalb der bewilligten Verpflichtungskredite und mit der geforderten Qualität bis 2025 abgeschlossen werden könne.

Zur Verteidigung: Das Globalbudget wird um 40 Millionen Franken aufgestockt. Das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass ein neuer Business-Jet PC 24 und zwei Occasionsflugzeuge der Rega für den Lufttransportdienst der Armee beschafft werden sollen. Zudem kosten Treib- und Brennstoffbeschaffungen mehr. Hinter den Mehraufwänden für Investitionen steht auch die Überlegung, dass man für die Erreichung der Ziele der WEA Richtung Vollausrüstung der Armee gehen soll. Die WEA soll planmässig umgesetzt werden. Gewisse Probleme gibt es noch im Bereich Kommandostruktur. Man muss noch abklären, ob die richtige Struktur gewählt wurde.

Wichtig ist im Weiteren der Ausbau der Interventionsfähigkeit der Luftpolizei 24. Das Ziel ist eine Abdeckung rund um die Uhr, man ist diesbezüglich planmässig unterwegs. Das grösste Projekt ist das Programm Air 2030, Schutz des Luftraumes. Es geht hier um die neuen Kampfflugzeuge und auch um die bodengestützte Luftverteidigung. Ein Thema ist auch Cyberdefence: Das VBS befasst sich in mehreren Bereichen mit diesem Thema. Im Generalsekretariat geschieht dies im Rahmen der Informations- und Objektsicherheit und in der Verteidigung mit dem Aktionsplan Cyberdefence sowie mit der Cyberrekrutenschule, die im Sommer 2018 gestartet ist und schon mit 18 Rekruten durchgeführt worden ist. Schliesslich sind noch die grossen Fitania-Projekte zu erwähnen. Es sind drei Projekte mit einer Investitionssumme von insgesamt 3,6 Milliarden Franken.

Bundesamt für Rüstung, Armasuisse: Neben dem Projekt Air 2030, Schutz des Luftraumes, hat Armasuisse folgende Grossprojekte: Verlängerung der Nutzungsdauer der Kampfflugzeuge F/A-18. Die ersten Flugzeuge befinden sich schon in Revision. Bis Mitte der Zwanzigerjahre sollte die[NB]ganze Flotte schrittweise erneuert werden. Das Projekt 12-Zentimeter-Mörser 16 geht in die Umsetzung, und das Projekt Vertragsmanagement VBS II steht ebenfalls in der Umsetzung.

Zu Armasuisse Wissenschaft und Technologie: Wichtige Projekte betreffen hier die mobile Kommunikation, die Unterstützung bei der Evaluation des neuen Kampfflugzeugs und den Cyberdefence-Campus. Auch das Schweizer Drohnen- und Robotik-Zentrum ist bei Armasuisse Wissenschaft und Technologie angesiedelt.

Zu Armasuisse Immobilien: Der Kernbestand von Armasuisse Immobilien umfasst 4500 Gebäude und Strassen mit einem Wiederbeschaffungswert von 21 Milliarden Franken. Einerseits besteht immer wieder Erneuerungsbedarf, andererseits kann nicht alles erneuert werden. Mit dem Stationierungskonzept wird festgelegt, wo man sich aufgrund der vielen Objekte beschränken muss. Gewisse Standorte werden aufgegeben und veräussert oder im Baurecht abgegeben. Etwa 90 Prozent der Investitionskredite werden für die Instandsetzung verwendet. Diese wird so ausgerichtet, dass die Gebäude dann 25 Jahre im Einsatz stehen können. Bei den Standorten, die man nicht weiter benutzen will, macht man noch das minimal Nötige.

Im Voranschlag 2019 des Baspo sind gegenüber dem Vorjahr Mehrausgaben von 18,1 Millionen Franken vorgesehen, was einer Zunahme von 8,1 Prozent entspricht. Ich möchte [PAGE 902] insbesondere darauf hinweisen, dass im Bereich "Jugend und Sport" der Kredit bis 2020 sukzessive um total 25 Millionen Franken aufgestockt wird. 2019 sind es 5 Millionen Franken mehr als im Vorjahr.

An den aufgelaufenen Projektkosten für die Kandidatur Olympische und Paralympische Winterspiele Sion 2026 beteiligt sich der Bund mit einem Drittel, und zwar mit 4 Millionen Franken. Der Bund unterstützt im Jahr 2019 insbesondere folgende internationale Sportanlässe: die Youth Olympic Games 2020 in Lausanne mit 4 Millionen Franken und die Winter-Universiade 2021 in Luzern mit 3 Millionen Franken.

Am Ende haben wir einen Nachtragskredit zum Funktionsaufwand Globalbudget in der Höhe von 4,065 Millionen Franken beantragt. Es geht um Gelder für den Bereich Informations- und Objektsicherheit, der von der Verteidigung ins Generalsekretariat VBS verschoben wurde. Die Kommission beantragt Zustimmung.

[VS]