Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2018-12-10

Wortprotokoll

Herr Daniel Frei ist dritter Ersatz auf der Liste 2, "Sozialdemokratische Partei (SP)", des Kantons Zürich. Er ist Geschäftsleiter der Sozialdienste des Bezirks Dielsdorf. Er ist per 10. Dezember 2018 aus dem Kantonsrat des Kantons Zürich ausgeschieden. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 28. November 2018 als gewählt erklärt.

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Daniel Frei, geboren am 5. Februar 1979, Bürger von Zürich, wohnhaft in Uster, gültig zustande gekommen ist. Herr Frei ersetzt unsere zurückgetretene Kollegin Chantal Galladé.

Aufgrund der Überprüfung der Angaben von Herrn Frei hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Daniel Frei formell festzustellen.

Frau Samira Marti ist zweiter Ersatz auf der Liste 2, "Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften (SP)", des Kantons Basel-Landschaft. Sie ist Studentin. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat sie mit Beschluss vom 27.[NB]November 2018 als gewählt erklärt.

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Samira Marti, geboren am 23. Januar 1994, Bürgerin von Wagenhausen/TG, wohnhaft in Liestal, gültig zustande gekommen ist. Frau Marti ersetzt unsere zurückgetretene Kollegin Susanne Leutenegger Oberholzer.

Aufgrund der Überprüfung der Angaben von Frau Marti hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Marti formell festzustellen.