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Germann Hannes · Ständerat · 2018-12-10

Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2018-12-10

Wortprotokoll

Es geht hier um den Funktionsaufwand im Globalbudget für die Eidgenössische Finanzkontrolle. Sie möchte mehr Stellen erhalten, damit sie ihre Aufgabe wirksamer erfüllen kann. Diese Aufstockung wird durch die Finanzdelegation vollumfänglich gutgeheissen, und zwar einstimmig. Die Finanzdelegation arbeitet ja am engsten mit der Finanzkontrolle zusammen, und man kann der Finanzdelegation viel unterstellen, aber sicher nicht, dass sie locker mit den Mitteln umgeht.

So schien uns diese Erhöhung um diese 1,9 Millionen Franken im Voranschlag und im Finanzplan für die Eidgenössische Finanzkontrolle eben gerechtfertigt. Weil wir davon überzeugt sind, empfehlen wir Ihnen, auch hier festzuhalten und beim höheren Beitrag zu bleiben.