Brändli Christoffel · Ständerat · 2002-06-06

Wortprotokoll

Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten und diesem den Inhalt des Protokolls und den Antrag der Kommission entnommen. Sie beantragt Ihnen mit 8 zu 0 Stimmen, dem entsprechenden Bundesbeschluss zuzustimmen.

Im Anschluss an die Annahme des Wiener Übereinkommens vom 22. März 1985 zum Schutz der Ozonschicht hat die internationale Staatengemeinschaft am 16. September 1987, besorgt über den Abbau der Ozonschicht, in Montreal ein Zusatzprotokoll verabschiedet. Die Schweiz ratifizierte dieses Protokoll bereits 1988. Ebenfalls ratifiziert wurden die ersten Änderungen 1990 und 1992. Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass die getroffenen Massnahmen ihre Wirkung haben. Seit 1989 ist die weltweite Produktion der wichtigsten ozonschichtabbauenden Stoffe um mehr als 80 Prozent gesunken. Seit 1994 lässt sich eine langsame Verringerung der Chlorkonzentration in der Atmosphäre beobachten, jene von Brom jedoch steigt weiter. Man geht trotzdem davon aus, dass bei Einhaltung der derzeitigen Massnahmen bis 2050 bzw. 2080 der Zustand von 1980 wieder erreicht ist.

Aufgrund wissenschaftlicher Untersuchungen wurden die vorliegenden Änderungen des Protokolls 1997 und 1999 verabschiedet. Ich verzichte darauf, auf die Details einzugehen, Sie finden diese in der Botschaft und in unserem Bericht. Die vorliegenden Änderungen sind bis Juni 2001 bereits von über 50 Staaten ratifiziert worden; sie sind mit der Genehmigung von 20 Staaten bereits in Kraft getreten. Die Ratifizierung bedingt keine wesentlichen Änderungen in der schweizerischen Gesetzgebung und bringt auch keine zusätzlichen finanziellen Verpflichtungen mit sich.

Ich beantrage Ihnen in diesem Sinne und namens der einstimmigen Kommission, dem Bundesbeschluss zuzustimmen.