Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · 2018-12-10

Wortprotokoll

Ja, ich komme gleich dazu, zuerst aber eine Vorbemerkung: Es wurde jetzt immer wieder erwähnt, dass der grosse Vorteil unserer oder Ihrer Konzeption wäre, dass es eine Lenkungsabgabe ist. Das gilt für das ganze Gesetz. Wir reden von Lenkungsabgaben. Das EHS bringt eine Lenkungsabgabe, welches die Luftfahrzeugbetreiber betrifft, die wie alle Anlagebetreiber Massnahmen ergreifen können, um ihren CO2-Ausstoss zu senken, oder eben Zertifikate kaufen können. Es ist also eine Lenkungsabgabe für die Betreiber.

Was Sie wollen, ist eine Lenkungsabgabe für die Passagiere. Das ist insofern nicht zwingend vergleichbar; es ist ein anderer Ansatz. Studien gibt es, es gibt eine Infras-Studie im Auftrag des Bundes, die uns auch vorlag: Wenn das EHS jetzt einfach so, wie es läuft, auf den Flugverkehr umgelegt wird, dann bewegt sich das im Rappenbereich. Je nach Szenario sind es 30 bis 50 Rappen pro Jahr, 2030 liegt der Betrag dann irgendwo zwischen Fr. 1.20 und Fr. 1.50; in diesem Bereich liegen die Kosten des EHS. Das hat auf die Passagiere keine Lenkungswirkung, das ist uns allen klar. Es ist eine Lenkungsabgabe für die Luftfahrzeugbetreiber.