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Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · 2018-12-11

Müller-Altermatt Stefan · Nationalrat · Solothurn · CVP-Fraktion · 2018-12-11

Wortprotokoll

Die Lenkungswirkung wurde ja nachgewiesen - und das hat übrigens die Frau Bundesrätin nicht abgestritten, im Gegenteil: Sie hat auf die Studie verwiesen, die es gibt und die zeigt, dass eine Lenkungswirkung vorhanden ist. Je höher die Abgabe ist, desto höher ist auch die Lenkungswirkung; so funktioniert das Konstrukt ja. Es ist eine Lenkungswirkung, und sie funktioniert. Das ist überhaupt kein Widerspruch zu dem, was die Frau Bundesrätin gesagt hat, im Gegenteil.