Lauri Hans · Ständerat · 2002-06-11

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat 1996 das EFD beauftragt, in ausgewählten Bereichen der Bundesverwaltung die Verwaltungsführung gemäss dem Konzept "Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget" (Flag) einzuführen. In der nun abgeschlossenen vierjährigen Flag-Pilotphase von 1998 bis Ende 2001 hat der Bundesrat schrittweise elf Verwaltungsstellen auf Flag umgestellt. Dies entspricht zirka sieben Prozent der Stellen und fünf Prozent der Funktionsausgaben der Bundesverwaltung. Auftragsgemäss hat der Bundesrat auf das Ende der Pilotphase einen Evaluationsbericht über die Erfahrungen mit den Instrumenten erstellt, die in den Flag-Ämtern entwickelt und umgesetzt wurden. Mit einbezogen wurden die Ergebnisse eines umfassenden Evaluationsberichtes zweier externer Evaluatoren aus den Kantonen Bern und Luzern.

Der Bundesrat kommt in seinem Bericht zum Schluss, dass Konzept und Instrumentarium von Flag grundsätzlich tauglich sind. Auf allen Ebenen seien positive Veränderungen in Richtung der gesetzten Ziele und Wirkungszusammenhänge feststellbar. Der Bundesrat beschloss deshalb, Flag schrittweise auszubauen. Die bisherige Reichweite soll verdoppelt bis verdreifacht werden, eine flächendeckende Einführung steht indessen nicht zur Diskussion. Die beiden Flag-Subkommissionen des Ständerates, bestehend aus je einer Subkommission der GPK und der Finanzkommission, sowie das Plenum Ihrer GPK haben sich einlässlich mit dem aus ihrer Sicht aussagekräftigen Evaluationsbericht befasst. Sie stehen der Führung mit Leistungsauftrag und Globalbudget grundsätzlich positiv gegenüber und sind der Auffassung, dass der Bundesrat grundsätzlich die Weiterentwicklung des Flag-Bereichs gemäss den im Evaluationsbericht dargelegten Vorstellungen ohne Verzug an die Hand nehmen soll.

Der Hinweis mit dem Wort "grundsätzlich" bedeutet, dass bei der Weiterentwicklung des Modells aus unserer Sicht verschiedene Differenzierungen nötig sein werden: Flag müsste am Ende der Versuchsphase bzw. nun zu Beginn der breiten Einführung auf eine teilweise neue gesetzliche Grundlage gestellt werden. Diese Themen sind indessen nicht Gegenstand des Jahresberichtes der GPK; sie würden diesen Rahmen sprengen. Sie sollen vielmehr im Rahmen eines besonderen Berichtes in unserem Rat diskutiert werden, voraussichtlich in der Herbstsession dieses Jahres. Um Doppelspurigkeiten zu vermeiden, verzichte ich deshalb hier auf weitere Ausführungen dazu.

Zu diesem Zeitpunkt wird auch über die Vereinfachung der parlamentarischen Oberaufsicht über die Flag-Ämter zu entscheiden sein. Unsere heutige Meinung geht klar dahin, diese Oberaufsicht nach dem nun erfolgten Abschluss der Versuchsphase in die ordentlichen Strukturen zurückzuführen, d. h. die bisherigen Flag-Subkommissionen, bestehend aus Mitgliedern der GPK und der Finanzkommission, aufzuheben. So weit mein Bericht.