Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-12-13

Wortprotokoll

Die Nutzungsforschung ist sehr wichtig, da teilen wir selbstverständlich die Meinung von Herrn Ständerat Janiak. Gerade kleine Veranstalter profitieren mit dem heutigen Modell natürlich auch davon, dass die SRG und die Vermarkter der Werbefenster viel Geld in ein solches System stecken, an das sie sich anhängen können. Das ist im aktuellen Gesetz auch so geregelt. Mediapulse entwickelt die Forschung auch mit der Branche laufend weiter. Die Nutzungsforschung wird ja mit 2,5 Millionen Franken Gebührengeldern unterstützt, aber man muss auch immer wieder betonen, dass den grössten Teil tatsächlich die Branche bezahlt, das heisst, am meisten bezahlt auch hier die SRG, dann kommen die Werbefenster aus dem Ausland. Es ist also an sich ein Konzept, das sich bewährt hat.

Die Frage, ob es möglich ist, Daten von Dritten wie Telekomunternehmen einzubinden, um auch für die Kleinveranstalter bessere Daten zu bekommen, ist völlig legitim. Sie wird von Mediapulse auch geprüft. Hier ist die Datenerfassung ja eigentlich frei. Nur wenn es datenschutzrechtliche Fragen gibt, spielt der Gesetzgeber eine Rolle. Der Vorschlag, Mediapulse im Entwurf des Gesetzes zu streichen, war entsprechend auch heftig umstritten. Wir sind jetzt daran zu evaluieren, ob wir das Anliegen trotzdem aufnehmen sollten oder ob wir es, weil damit wahrscheinlich die Möglichkeit der Datenerfassung besser wäre, auslagern und mit der Stiftungslösung weiterfahren wollen.

Aber dass die Erhebung der Nutzungsdaten wichtig ist für die Weiterentwicklung, gerade auch wegen der neuen Werbemöglichkeiten, wegen des Verschmelzens mit dem Internet, da sind wir absolut Ihrer Meinung. Entsprechend muss man diese Forschung vom Bund her sicher unterstützen, entweder direkt über die Stiftung oder über das Gesetz. Wir werden uns also noch vertieft damit befassen müssen.