Arslan Sibel · Nationalrat · 2018-12-14

Wortprotokoll

Die Grünen sind für Replay-TV und wollen, dass es so, wie es heute gang und gäbe ist, auch weitergeführt wird. Gerade deshalb lehnen wir den Antrag der Mehrheit ab und schlagen Ihnen vor, der Minderheit zu folgen, weil der Mehrheitsantrag langfristig dazu führen kann, dass Replay-TV nicht mehr möglich ist. Die Leute, die Konsumentinnen und Konsumenten, dürfen nicht dazu gezwungen werden, Werbung zu konsumieren. Das Anliegen der Mehrheit hat natürlich mit den Einnahmen zu tun. Deshalb haben die Grünen auch im Rahmen des Mediengesetzes immer wieder Vorschläge gemacht. Dieses Anliegen müsste aber beim Mediengesetz diskutiert werden. Wir wollen einem Verbot von Replay-TV nicht Tür und Tor öffnen. Deshalb werden wir der Minderheit folgen.