Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-05

Wortprotokoll

Das Postulat fordert den Bundesrat auf zu prüfen, welche Fahrassistenzsysteme in welchem Ausmass unter realen Fahrbedingungen - und das ist ja wichtig - zu mehr Verkehrssicherheit führen können. Die Postulanten begründen die Forderung damit, dass Fahrassistenzsysteme und insbesondere teilautonome Fahrzeuge das Potenzial haben, Verkehrsunfälle zu reduzieren. Ich denke, es ist daher schon auch im öffentlichen Interesse zu wissen, welche Fahrassistenzsysteme welche Wirkung auf die Verkehrssicherheit haben, auch im Sinne einer vertrauensbildenden Massnahme.

Dem Bundesrat ist das Thema Verkehrssicherheit wichtig, auch eine Verbesserung der Verkehrssicherheit ist ihm wichtig. In der fortschreitenden Digitalisierung der Mobilität und der Entwicklung, die damit einhergeht, hin zu teil- oder sogar vollautomatisierten Fahrzeugen, sieht der Bundesrat ein Potenzial, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden nochmals zu verbessern. Der Bundesrat findet es deshalb richtig und sinnvoll, in diesem Bereich das notwendige Grundlagenwissen zu schaffen, um weitere Entwicklungen bestmöglich beeinflussen zu können.

In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, dem Anliegen der Postulanten zu entsprechen und ein Forschungsprojekt zu lancieren, um Erkenntnisse daraus gewinnen zu können und diese auch in geeigneter Form zu publizieren.

Ich bitte Sie, dieses Postulat anzunehmen.