Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-05

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Yvonne Feri bittet den Bundesrat zu prüfen, ob militärische und zivile Flugshows eingeschränkt oder verboten werden müssten. Eine restriktivere Bewilligungspraxis würde sowohl die Sicherheit der Fliegenden und des Publikums erhöhen als natürlich auch die Lärm- und Umweltbelastung verringern. Ich nenne Ihnen gerne die Gründe, weshalb der Bundesrat Ihnen beantragt, dieses Postulat abzulehnen.

Es ist so, dass das zuständige Bundesamt für Zivilluftfahrt ja im Vorfeld einer Flugveranstaltung jeweils sämtliche sicherheits- und umweltrelevanten Aspekte prüft. Das geschieht übrigens auch in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Kantonen und der Luftwaffe. Bei grossen Veranstaltungen kann das Bazl dann auch gemeinsam mit dem Bundesamt für Umwelt weiterführende Auflagen erlassen. Das Bazl stellt auch regelmässig vor Ort sicher, dass sämtliche Bedingungen von den Veranstaltern eingehalten werden. Ich kann Ihnen wirklich versichern, dass es das alleroberste Ziel des Bazl ist - es ist auch seine Aufgabe -, hier für Sicherheit zu sorgen. Militärischen Flugvorführungen mit Jetflugzeugen müssen alle an den Flugplatz anstossenden Gemeinden zustimmen; das ist eine weitere Hürde, die genommen werden muss. Der Veranstalter muss zudem die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden auch über den Fluglärm orientieren.

Es ist halt schon so, dass heute die zivilen und militärischen Flugveranstaltungen strengen gesetzlichen Sicherheits- und Umweltanforderungen genügen müssen. Der Bundesrat ist der Meinung, eine Anpassung der Bewilligungspraxis sei jetzt nicht nötig. Ein generelles Verbot von Flugveranstaltungen würde wohl kaum mitgetragen.

Ihre Frage ist: Wie sicher sind diese Flugveranstaltungen in der Schweiz? Es ist natürlich schon so: Jedes Mal, wenn etwas passiert, ist es eine Katastrophe, und ich denke, das Wichtigste, was wir tun können, ist, dass man, wenn etwas passiert, dann die Lehren daraus zieht. Die Erkenntnisse von Unfällen und Vorfällen müssen dann auch wieder in die Bewilligungspraxis des Bundes einfliessen. Das wurde in der Vergangenheit auch immer wieder gemacht. Ich kann Ihnen aber jetzt nicht von irgendetwas völlig Neuem berichten, sondern einfach auf dieses Bemühen des Bazl hinweisen, in seinem Aufgabenbereich wirklich alles dafür zu tun, dass diese Veranstaltungen sicher sind, und zwar für diejenigen, die fliegen, aber natürlich auch für das Publikum. Wir sehen hier einfach keine konkreten Ansatzmöglichkeiten, um zu sagen, jetzt machen wir etwas völlig anders oder wir müssen das ganze Konzept noch einmal überprüfen.

Das ist ein bisschen der Grund, weshalb wir Ihnen beantragen, das Postulat abzulehnen. Wir sind der Meinung, das Bazl muss eigentlich laufend, als Daueraufgabe, überprüfen, ob wir à jour sind, ob wir die nötigen Massnahmen ergriffen haben, ob es etwas gibt, was wir noch besser tun können. In diesem Sinne nehme ich diesen Auftrag gerne entgegen. Aber wir sehen im Moment einfach keine Möglichkeiten, hier wirklich zu Verbesserungen beizutragen, die nicht auch ohne dieses Postulat gemacht werden können.