Hösli Werner · Ständerat · 2019-03-05

Wortprotokoll

Als ich unseren Kleinquartierkompost noch selber umschichtete, habe ich als Fremdgegenstände hauptsächlich gesuchte Gemüseschäler und Küchenmesser gefunden. Heute, so weiss ich, sind es nachweislich vor allem plastifizierte Qualitäts- und Bezeichnungskleber, die man - meines Erachtens unsinnigerweise - auf jede einzelne Frucht und auf das Gemüse klebt. Dass dann da eine vollumfängliche Aussortierung, anders als eben bei Gemüseschälern und Küchenmessern, nicht mehr möglich ist, liegt wohl auf der Hand.

Ehrlich gesagt, über meine Zufriedenheit mit der Antwort des Bundesrates zu dieser Interpellation habe ich mir wenig Gedanken gemacht, aber enttäuschend ist die Antwort allemal. Sie schreiben zwar, dass es keine Regelung gibt, welche die Kennzeichnung in dieser Form vorschreibt. Aber die gesamte weitere Antwort unterstützt diesen Unsinn eigentlich noch, und im letzten Satz der Antwort schiessen Sie dann den Vogel vollends ab. Da schreiben Sie nämlich, dass man zurzeit an einer Vollzugshilfe zum Thema "Reduktion von Fremdstoffen im Kompost" arbeitet, in welcher dann technische und organisatorische Massnahmen zu einer Reduktion des Fremdstoffanteils an der Quelle beschrieben werden. Lieber Herr Bundesrat, die Quelle ist dieser Kleber! Kein Kleber an Frucht und Gemüse, kein Kleber im Kompost - dafür braucht es weder eine Vollzugshilfe noch eine technische Massnahme. Mir kommt es so vor, wie wenn Sie ein Erdloch mit Erde zuschütten, welche Sie von nebenan entnehmen, wodurch dann dort ein neues Loch mit den gleichen Gefahren und Negativauswirkungen entsteht.

Ihre Antwort sagt mir im Weiteren, dass ein Verbot von bestimmten Kennzeichnungsvarianten ein Handelshemmnis darstellte, was zu einer Verletzung des Agrarabkommens mit der EU führen würde. Auch könne mit diesen Klebern dem [PAGE 37] Qualitätsmissbrauch vorgebeugt werden. Da sage ich in meiner Replik: Jetzt kommt's aber nicht mehr besser! Wenn dem wirklich so wäre, würde ich mir auch als Nichtagrarminister, lieber Herr Bundesrat, sofort und ernsthaft Gedanken über dieses Agrarabkommen machen und mich dabei fragen, was wir denn nun priorisieren: solchen Regulierungs-, Kennzeichnungs- und Missbrauchsbekämpfungsunfug oder die Plastikvermüllung unserer Umwelt?

Warum wohl sagen wir den Plastiksäcklein und den Plastiktrinkröhrli den Kampf an? Weil es diese nicht in dieser Vielzahl braucht - das ist auch bei den Plastikklebern der Fall. Ich meine: Bioprodukte kann man in jedem Laden klar und deutlich mit Beschriftungstafeln bezeichnen. Man kann sogar ganze Verkaufsflächen mit dem Hinweis "Bioprodukte" kennzeichnen. Und es ist wohl generell die Frage erlaubt, ob bio nicht inklusive oder in der Praxis dann halt eben exklusive Verpackung und Plastikkleber bio zu sein hat - abgesehen vielleicht vom rohen Bioei, bei dem es das Mehrweg-"Eierschächteli" wohl auch weiterhin brauchen wird.

Der blaue Chiquita-Kleber auf einem Bund entsprechender Bananen ist für mich eine Kindheitserinnerung. Die Werbung hat mir damals erklärt, warum es diesen brauchte: weil man einer Chiquita nicht einfach "Banane" sagt. Heute sind wir wohl etwas weiter. Wir kennen zum Beispiel die unterschiedlichen Äpfel, ohne auf Plastikklebern herumzukauen. Der Ausspruch "Als sie das Ziel völlig aus den Augen verloren hatten, verdoppelten sie ihre Anstrengungen" passt meines Erachtens wie angegossen zu dieser ganzen Thematik.

Ich bitte deshalb den Bundesrat, wieder das Wesentliche ins Blickfeld zu nehmen und nicht zu vergessen, dass die Quelle halt eben am Ursprung liegt und nicht - wie von Ihnen mitgeteilt - bei einer Vollzugshilfe zum Thema "Reduktion von Fremdstoffen im Kompost", in welcher dann technische und organisatorische Massnahmen zur Reduktion des Fremdstoffanteils beschrieben werden.

Bitte schlafen Sie einmal darüber. Denken Sie dann in Ruhe nochmals über die nötigen Schritte nach, um diesem "Kleberli"-Unfug ein Ende zu bereiten. Ich danke Ihnen für Ihre Bemühungen und Ihr Verständnis.