preparatory:AB 241260
Graf Maya · Nationalrat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion · 2019-03-06
Wortprotokoll
Danke für Ihre Ausführungen, Frau Herzog! Ich würde Ihnen gerne eine Frage stellen, weil Sie wiederholt gesagt haben, es gehe Ihnen um die Überversicherung. Darf ich Sie fragen, ob Sie die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Lohr 18.4201, die er am 20. Februar - also noch nicht vor langer Zeit - gegeben hat, gelesen haben? Dort gibt der Bundesrat auch Zahlen bekannt, mit denen er belegen kann, dass die Überversicherung kein grosses Problem ist, im Gegenteil: Er sagt, der Zweck der Überversicherungsregel sei erfüllt. Wenn Sie die Überversicherung anführen, sprechen Sie von einem ganz kleinen Prozentsatz und bestrafen natürlich die 70[NB]000 Kinder in der IV und die 26[NB]000 Kinder in der AHV, die es dann über ihre Eltern zu spüren bekommen.